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Zweites E-Health-Gesetz

"Regeln, was bislang nicht funktioniert"

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Die Bundesregierung will Ende November ein weiteres E-Health-Gesetz vorlegen. Das sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, am Donnerstag auf einer Veranstaltung des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed) in Berlin. „Darin wird alles geregelt, was bislang nicht funktioniert“, zitiert sie das Ärzteblatt. Inhalte sollen demnach die Gematik, der Datenaustausch sowie die Interoperabilität der Systeme sein.

Zudem wird das Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) voraussichtlich nicht – wie bislang angenommen – Anfang 2019, sondern frühestens zum April 2019 in Kraft treten. Das Gesetz wird demnach später als geplant ins parlamentarische Verfahren eingebracht, bestätigte Maag laut Ärzteblatt. Mit dem TSVG will die Bundesregierung vor allem die Wartezeiten auf einen Arzttermin reduzieren und die Terminservicestellen stärken. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) sieht insbesondere das Vorhaben kritisch, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) künftig mehr Möglichkeiten bekommen, mit eigenen Einrichtungen an der ambulanten Versorgung teilzunehmen. 

Autor

 Florian Albert

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