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Hessen

Kassenärzte für Gebühr in Notaufnahmen

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Patienten in einer Krankenhausambulanz sollten zu bestimmten Zeiten eine Gebühr zahlen. Dafür hat sich die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KV Hessen) ausgesprochen. Eine "Kontaktgebühr“ solle demnach fällig werden, wenn Patienten während der Öffnungszeiten von Praxen oder zur Dienstzeit des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes kommen, heißt es in einem Antrag der KV.

Bisher sei es nicht gelungen, den zunehmenden "Patientenstrom“ in die Notfallambulanzen der Kliniken nachhaltig zu beeinflussen oder zu steuern, begründen die Kassenärzte ihren Vorschlag. Portalpraxen, Partnerpraxen und längere Notdienste hätten an der Situation nichts geändert. "Nur durch eine Ambulanznotfallgebühr, wie sie auch von anderen KVen vorgeschlagen wird, ist eine nachhaltige Steuerung möglich." Sozial schwächere Patienten würden dadurch nicht belastet, so die KV Hessen. Sie könnten zu Praxen gehen oder den ärztlichen Bereitschaftsdienst nutzen, die keine Zuzahlung fordern.

Die KV greift mit ihrem Antrag einen Vorschlag des Sachverständigenrates Gesundheit auf. In ihrem aktuellen Gutachten schlagen die Gesundheitsexperten vor, eine Selbstbeteiligung unter bestimmten Voraussetzungen einzuführen. Voraussetzung sei jedoch, dass andere Vorschläge zur Steuerung der Notfallversorgung nicht greifen. Hierzu zählt etwa die Koordinierung über eine Integrierte Leitstelle.

Eine Gebühr für den Besuch einer Notaufnahme fordern auch andere Kassenärztliche Vereinigungen, wie etwa die KV Niedersachsen. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hatte sich im Sommer zunächst ebenfalls dafür ausgesprochen, notfalls eine Gebühr von Patienten zu verlangen. Später erklärte er jedoch, das Anliegen der KBV sei „es nicht, Notfallpatienten zur Kasse zu bitten.“

Autor

 Hendrik Bensch

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