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Klagewelle gegen Kliniken

Gespräche zu Abrechnungsklagen in dieser Woche

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Im Streit um Rückforderungen der Krankenkassen gegen Kliniken stehen die Zeichen auf Annäherung. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat alle Beteiligten für diese Woche zu Gesprächen ins Bundesgesundheitsministerium (BMG) eingeladen, berichtet der Tagesspiegel. Zudem kündigten nach der rheinland-pfälzischen Landesregierung auch Niedersachsen und Sachsen-Anhalt an, Krankenkassen und Krankenhäuser an einen Tisch zu bringen. Zudem deuten Kassenvertreter an, die Klagen zunächst zurückzustellen.

Krankenkassen hatten kürzlich bundesweit tausende von Klagen bei Sozialgerichten eingereicht. Sie wollten damit der Verkürzung der Einspruchsfrist gegen vermeintlich falsche Klinikrechnungen zuvorkommen. Der Bundestag hatte diese Änderung im Rahmen des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes verabschiedet. Die Kliniken rechnen nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) nun mit über 200.000 Klagen. Die Rückforderungen könnten sich auf bis zu eine halbe Milliarde Euro belaufen.

Der Verband der Ersatzkassen (Vdek) hat in einem Brief an Gesundheitsminister Spahn nun angeboten, die Klagen "ruhend zu stellen und im Rahmen von Mediationsgesprächen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft beziehungsweise mit den Landeskrankenhausgesellschaften einvernehmliche pragmatische Lösungen zu erarbeiten", berichtet der Tagesspiegel. Zudem äußerte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Johann-Magnus von Stackelberg, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, die Kassen seien weiterhin bereit, die Fälle "im konstruktiven Dialog" zu klären. Er begrüße daher die Runden Tische in den Ländern. Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) befürwortet die Vorhaben aus der Politik. "Wir sind froh, dass das BMG die Initiative ergriffen und das Angebot der Ersatzkassen aufgegriffen hat. Im Sinne der Versicherten und der Gewährleistung der Versorgung, sowohl bei der Schlaganfallbehandlung als auch in der Geriatrie ist dies ein wichtiger Schritt", erklärte DKG-Präsident Gerald Gaß.

Autor

 Hendrik Bensch

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