250
Passwort vergessen

Urteil des Bundessozialgerichts

Kein Notdienst für ermächtigte Krankenhausärzte

  • News des Tages

Ermächtigte Krankenhausärzte müssen nicht am Notdienst der Kassenärztlichen Vereinigung teilnehmen. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) am Mittwoch entschieden (B 6 KA 50/17 R). Demnach ist eine Regelung in der Bereitschaftsdienstordnung der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen rechtswidrig. Sie sieht seit 2013 vor, dass auch ermächtigte Krankenhausärzte am ärztlichen Notdienst teilnehmen müssen.

Grundlage für die Notdienst-Pflicht sei ausschließlich die Zulassung als Vertragsarzt, urteilte das Gericht. Krankenhausärzte mit einer Ermächtigung sind jedoch nicht zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Sie dürften deshalb auch nur bestimmte Leistungen in der ambulanten Versorgung übernehmen. Eine Ermächtigung werde zudem grundsätzlich nur befristet erteilt. Sie stelle somit einen "qualitativ anderen Grad der Einbeziehung in die vertragsärztliche Versorgung dar als die Zulassung", heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. Die Ermächtigung diene allein dazu, Lücken in der vertragsärztlichen Versorgung zu schließen.

Der angestellte Krankenhausarzt müsse seine Arbeitskraft in erster Linie der stationären Behandlung der Patienten in der Klinik widmen. "Insoweit kann er über seine Arbeitszeit nicht frei verfügen, sondern unterliegt dem Direktionsrecht seines Arbeitgebers", erklärte das BSG. Die ambulante Behandlung von Versicherten aufgrund der Ermächtigung sei für den Krankenhausarzt lediglich eine "Nebenbeschäftigung". Er müsse deshalb nicht rund um die Uhr zur Verfügung stehen und die vertragsärztliche ambulante Versorgung sicherstellen.

Autor

 Hendrik Bensch

Zur Übersicht

Abonnieren Sie unseren Newsletter

Mit unserem täglichen Newsletter informieren wir bereits rund 10.000 Empfänger über alle wichtigen Meldungen aus den Krankenhäusern und der Gesundheitsbranche

Unsere Zeitschriften

f&w

Pflege und Krankenhausrecht

Meinung: Orientierungswert

Orientierungswert von Bernadette Rümmelin

Wiedereinführung der Monistik – veraltete Idee für eine neue Zeit

  • News des Tages

Orientierungswert von Heinz Lohmann

Der Wandel erfasst alle! Mich etwa auch?

  • Orientierungswerte

Orientierungswert von Susanne Müller

MVZ-Debatte: Ein Anschlag auf die Verhältnismäßigkeit

  • News des Tages

Empfehlung der Redaktion

Im Tuk-Tuk-Stau vor der Klinik: Unsere große Reportage von der Vordenkerreise 2018 nach Indien.

Kontakt zum Kundenservice

Rufen Sie an: 0 56 61 / 73 44-0
Mo - Fr 08:00 bis 17:00 Uhr

Senden Sie uns eine E-Mail:
info@bibliomedmanager.de

Häufige Fragen und Antworten finden Sie im Hilfe-Bereich