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G-BA

Methodenbewertung soll schneller ablaufen

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) soll engere Fristen beim Verfahren zur Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden erhalten. Das sieht ein Änderungsantrag zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) vor, der BibliomedManager vorliegt. Demnach soll die Frist von drei auf zweieinhalb Jahre verkürzt werden. Zudem soll das Bundesministerium künftig die Vorgaben für das Verfahren neu regeln.

Das Ministerium soll unter anderem die Kriterien festlegen können, die bestimmen, ob es sich bei einer medizinischen Vorgehensweise um eine neue Methode handelt. Zudem soll das Ministerium die Anforderungen festschreiben können, wann genau der Nutzen einer Methode anerkannt wird. Dazu soll auch das "jeweils angemessene[n] Evidenzniveau[s] der wissenschaftlichen Erkenntnisse" zählen. Darüber hinaus soll das Ministerium künftig die Vorgaben dazu regeln können, wann genau die neue Methode das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative hat. 

Durch solche "Leitplanken" in der Rechtsverordnung könnten die Entscheidungsprozesse des G-BA "wesentlich beschleunigt" werden, heißt es in der Begründung zum Änderungsantrag. Hiermit ließen sich "kontroverse und oftmals langwierige Beratungen im G-BA über die Frage der jeweils zu fordernden wissenschaftlichen Erkenntnisse" künftig vermeiden.

Das Tempo von Entscheidungen des G-BA ist in der Vergangenheit immer wieder Diskussionsthema gewesen. Zuletzt hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisiert, das Bewertungsverfahren zur Fettabsaugung (Liposuktion) bei Lipödem dauere zu lange. Der G-BA hatte schließlich vorgeschlagen, dass die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) die Kosten der Behandlung für einen Teil der betroffenen Patientinnen befristet übernehmen soll.

Autor

 Hendrik Bensch

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