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Pflegepersonalkosten

AG Ausgliederung bekommt zwei Wochen Aufschub

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Für das Herausrechnen der Pflegepersonalkosten aus den DRG mussten Kassen und Krankenhäuser bis Ende Januar die Definition abliefern, was kalkulatorisch gesehen Pflegepersonalkosten sind. Die Kontrahenten haben sich angenähert – mit einem Verhandlungsergebnis ist allerdings erst Ende nächster Woche zu rechnen. 

„Pflegepersonalkostenabgrenzungsvereinbarung“ – so holprig wie diese Vokabel ist auch der Weg, den Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Spitzenverband der Krankenversicherung (GKV) gerade beschreiten, um sich eben darauf zu einigen. Auf der Arbeitsebene sind sich die Kontrahenten schon ziemlich nahe gekommen, aber es gibt noch keine Einigung. Vor allem da, wo es in der Folge kleinteilig werden könnte, sind Fragen offen. So wollen die Kassen nur bettenführende Aufnahmestationen berücksichtigen, die Klinikseite fordert jedoch, zentrale Aufnahmen ohne Betten und der Notaufnahmen angeschlossene Beobachtungsstationen zu berücksichtigen. Auch die Frage, wie medizinische Fachangestellte behandelt werden, ist noch strittig. 

Der Druck auf DKG und GKV ist hoch: Laut Gesetz sollte die Vereinbarung bereits am 31. Januar im Ministerium liegen. Gesundheitsminister Jens Spahn kann die Regelung nun jederzeit mit einer Ersatzvornahme selbst in die Hand nehmen – so wie er es bereits bei den Personaluntergrenzen für die Pflege getan hat. Eine zweiwöchige Fristüberschreitung scheint der Minister jedoch offenbar zu dulden. Eine weitere Verhandlungsrunde soll am Freitag stattfinden.

Autor

 Jens Mau

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