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BMG eröffnet neue Unterabteilung nach Gematik-Übernahme

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Jens Spahns Ministerium übernimmt demnächst 51 Prozent der Anteile an der Gematik, so steht es im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG). Um das Controlling der Organisation sicherzustellen, hat Spahn nun eine neue Unterabteilung im Bundesgesundheitsministerium gegründet. Neues Personal wolle er angesichts der Gematik-Übernahme nicht aufbauen, antworte er vergangene Woche auf Anfrage von BibliomedManager. Er werde die Abteilungen aber ein bisschen umstrukturieren, damit das Controlling der Gematik gewährleistet sei. Am heutigen Montag veröffentlichte das Ministerium nun ein neues Organigramm. Leiter der neuen Unterabteilung ist Christian Klose (ehemals AOK). Ihm unterstehen die Referate „Grundsatzfragen der Gematik“ (Nino Mangiapane), "Rechtliche und ökonomische Fragen der Gematik " (noch unbesetzt) und "Technische sowie semantische Fragen und Anwendungen der Gematik " (Dr. Falk Schubert).

 

Bei der Digitalisierung drückt Spahn bekanntermaßen aufs Tempo, bis 2021 sollen alle Patienten Zugang zu einer digitalen Patientenakte haben, so garantiert es das TSVG. Die Gematik ist für die Einführung der Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen verantwortlich. Sie wird von den Verbänden der Krankenkassen, Ärzte, Apotheker und der Deutschen Krankenhausgesellschaft getragen.

Mit seinem Beschluss, der Selbstverwaltung die Macht über die Gematik aus den Händen zu nehmen, trifft Spahn innerhalb und außerhalb der Selbstverwaltung auf Widerstand. Kritiker bezeichnen sie als ersten Schritt in die Staatsmedizin – ebenso wie die Forderung des Ministers, Behandlungsmethoden zukünftig per Rechtsverordnung in den GKV-Leistungskatalog zu befördern. Diesen Antrag hat das Ministerium nach erheblichen Protesten von Koalitionsparlamentariern ins Implantategesetz verschoben.

Autor

 Jens Mau

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