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Arbeitsrecht

Honorarärzte im Krankenhaus sind sozialversicherungspflichtig

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Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass Honorarärzte in einem Krankenhaus in der Regel nicht als selbstständig anzusehen sind. Sie sind deshalb sozialversicherungspflichtig. Das hielt das BSG gestern in mehreren Urteil fest (Aktenzeichen B 12 R 11/18 R). Ob jemand sozialversicherungspflichtig sei, hänge entscheidend davon ab, ob jemand "weisungsgebunden beziehungsweise in eine Arbeitsorganisation eingegliedert" sei, so das BSG. Letzteres sei bei Ärzten in einem Krankenhaus in der Regel der Fall, weil dort ein "hoher Grad der Organisation" herrsche. Hierauf hätten die Ärzte keinen eigenen, unternehmerischen Einfluss.

Das BSG hatte unter anderem im Fall einer Anästhesistin geurteilt. Anästhesisten seien bei einer Operation in der Regel Teil eines Teams, in dem unter der Leitung eines Verantwortlichen zusammengearbeitet werde. Auch bei Tätigkeit als Stationsarzt arbeite man im Rahmen vorgegebener Strukturen und Abläufe. So hatte die Anästhesistin immer mal wieder im Tag- und Bereitschaftsdienst und überwiegend im Operationssaal gearbeitet. Zudem nutzten Honorarärzte "ganz überwiegend personelle und sachliche Ressourcen des Krankenhauses" bei ihrer Tätigkeit, begründet das BSG die Entscheidung. Die Ärztin sei also genauso wie beim Krankenhaus angestellte Ärzte "vollständig eingegliedert in den Betriebsablauf". Ausschlaggebend sei außerdem, dass Honorarärzte in der Regel keine unternehmerischen Entscheidungsspielräume hätten.

Autor

 Hendrik Bensch

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