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Gesundheitsministerkonferenz

Hoffentlich reden sie über die Notfallversorgung

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Derzeit treffen sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern in Leipzig zur Konferenz der Gesundheitsminister. Es geht um Themen wie das Impfen oder den Kampf gegen Zucker. Geredet wird aber auch über Krankenhäuser. An der Schnittstelle des Föderalismus bewegen sich derzeit zwei große Reformvorhaben des Bundesministeriums: Der in diesen Tagen erwartete Entwurf einer Reform der Notfallversorgung und das sogenannte "Faire-Kassen-Gesetz". Bei Letzterem möchte Minister Jens Spahn den Einfluss der Länder auf die allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) beschneiden. Er bekommt viel Beifall von anderen Kassenarten, AOK und Länder sind dagegen wenig begeistert. Auch darüber wird auf der Konferenz in Leipzig gesprochen.

Die Reform der Notfallversorgung betrifft die Bund-Länder-Schnittstelle in besonderem Maße. Das Rettungswesen und die telefonischen Leitstellen hinter den Notfallnummern 116117 und 112 sind lokal beziehungsweise auf Landesebene organisiert. Hier will der Bundesminister etwas ändern. Die Organisation des Rettungswesens soll Bundessache werden und für den Aufbau telefonischer Leitstellen werden einheitliche Qualitätsvorgaben diskutiert. Mit bundeseinheitlichen Vorgaben für die interdisziplinären Notfallzentren würde der Bund ebenfalls in die Länderhoheit eingreifen. Es besteht also Redebedarf, der an den zwei Tagen in Leipzig sicher nicht gestillt sein wird.

Das Fachmagazin f&w hat die Notfallversorgung und ihre Mammutreform zum Titel-Thema der Juni-Ausgabe gemacht. Neben Kassen- und Klinik-Vertretern und der KBV kommt auch Jonas Schreyögg aus dem Sachverständigenrat zu Wort. Im Interview erklärt er ausführlich, wie sich die Empfehlungen des Sachverständigenrates umsetzen ließen. Außerdem erklärt eine Nürnberger Klinik, warum sie mit der Notfallversorgung weitermacht, obwohl das nach dem Stufenmodell des Gemeinsamen Bundesauschusses nicht mehr erwünscht ist.

Autor

 Jens Mau

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