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BSG-Urteil

Auch Honorarpflegekräfte sind sozialversicherungspflichtig

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Auch Honorar-Pflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen unterliegen der Sozialversicherungspflicht. Das hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) heute entschieden. Bereits vor wenigen Tagen hatte das BSG ein ähnliches Urteil für Honorarärzte gefällt. Auch diesmal verwies das Gericht auf "die Eingliederung der Pflegefachkräfte in die Organisations- und Weisungsstruktur" der entsprechenden Einrichtung. Unternehmerische Freiheiten seien bei bei der konkreten Tätigkeit in einer stationären Pflegeeinrichtung kaum denkbar, heißt es in einer Pressemitteilung. "Bloße Freiräume bei der Aufgabenerledigung, zum Beispiel ein Auswahlrecht der zu pflegenden Personen oder bei der Reihenfolge der einzelnen Pflegemaßnahmen, reichen hierfür nicht." Auch Personalmangel rechtfertigt aus Sicht des BSG keine Freistellung von der Sozialversicherungspflicht. 

Autor

 Florian Albert

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