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Rechtsprechnung

Patienteneinwilligung muss bei Vorverlegung einer Operation überprüft werden

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Eine Klinik kann verpflichtet sein, sich zu vergewissern, ob die in einer schwierigen Situation gegebene Einwilligung des Patienten in eine Operation nach wie vor dem freien Willen entspricht. Darauf verweist der Jurist Professor Hans Böhme in der Zeitschrift Pflege- und Krankenhausrecht (PKR).

Im entsprechenden Fall war die Operation zwar fehlerfrei durchgeführt worden. Die Einwilligung der Patientin ist im konkreten Einzelfall aber unwirksam gewesen, so Böhme. "Die Aufklärung eines Patienten muss so rechtzeitig erfolgen, dass dieser seine Entscheidung wohlüberlegt treffen kann. Ein stationär aufgenommener Patient muss regelmäßig mindestens einen Tag vor der Operation aufgeklärt werden, wenn der Eingriff nicht medizinisch dringlich ist." Die streitgegenständliche Operation sei zwar alsbald und spätestens innerhalb von 24 Stunden nach dem Unfall geboten gewesen. Es sei aber keine derart notfallmäßige sofortige Operation gewesen, die es gerechtfertigt hätte, der Patientin eine sofortige Entscheidung ohne jegliche Überlegungsfrist abzuverlangen, so Böhme.

Autor

 Florian Albert

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