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Koalitionsvertrag

Bremen will Krankenhausinvestitionen verdoppeln

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Die Krankenhäuser in Bremen sollen unter der künftigen Landesregierung wesentlich mehr Geld erhalten als bisher. "Das Land wird die Krankenhausinvestitionen im Rahmen der dualen Finanzierung schrittweise verdoppeln", kündigen SPD, Grüne und Linke in ihrer Koalitionsvereinbarung an. Die Parteitage der drei Koalitionäre müssen dem Vertrag in dieser Woche noch zustimmen.

SPD, Grüne und Linke wollen zudem "die Profile der Krankenhäuser schärfen und optimieren", heißt es in der Koalitionsvereinbarung. Die künftige Landesregierung will mit einer "Medizinstrategie" eine "Balance finden zwischen der Konzentration hochwertiger medizinischer Angebote zur Steigerung der Qualität und den Notwendigkeiten einer wohnortnahen Versorgung." Rot-Grün-Rot will zudem landeseigene Qualitätsvorgaben prüfen. Die künftige Koalition will darüber hinaus klären, wie der kommunale Klinikverbund Gesundheit Nord (GeNo) weiter entlastet werden kann. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Bremer Senat eine Finanzspritze in Höhe von 205 Millionen Euro für die finanziell angeschlagene GeNo beschlossen.

Das Bremer Gesundheitsressort wird künftig von der Linken geführt. Neue Gesundheitssenatorin wird voraussichtlich Claudia Bernhard, die bisher unter anderem stadtentwicklungspolitische Sprecherin ihrer Partei in Bremen ist.

Autor

 Hendrik Bensch

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