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Lohnuntergrenze

Spahn will Pflege-Mindestlohn von 14 Euro

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Wenn es nach Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ginge, sollte der Mindestlohn für Pflegefachkräfte in der Altenpflege bei rund 14 Euro liegen. Das sagte Spahn dem ARD-Hauptstadtstudio. Spahn sprach sich dafür aus, beim Mindestlohn künftig zwischen Pflegefachkräften und Hilfskräften zu unterscheiden. Denkbar wäre aus seiner Sicht auch, verschiedene Mindestlöhne für unterschiedliche Regionen zu haben.

Im Juni hatte die Bundesregierung ein Gesetz auf den Weg gebracht, das für höhere Löhne in der Pflege sorgen soll. Der Gesetzentwurf sieht zwei Möglichkeiten vor, um zu diesem Ziel zu gelangen. Angedacht ist zunächst, dass Arbeitgeber und Gewerkschaften einen flächendeckenden Tarifvertrag abschließen. Sollte dieser nicht zustande kommen, soll über höhere Lohnuntergrenzen die Bezahlung in der Pflege steigen. Eine Pflegekommission soll Vorschläge für unterschiedliche Mindestlöhne für Hilfs- und Fachkräfte erarbeiten. Diese Mindestlöhne kann das Bundesarbeitsministerium dann als allgemeinverbindlich für die gesamte Branche festlegen.

Autor

 Hendrik Bensch

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