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Gespräche gescheitert

Keine Einigung zu Pflegepersonaluntergrenzen

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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) haben sich nicht auf Pflegepersonaluntergrenzen (s. auch Themenseite Pflege) für das kommende Jahr einigen können. Bis Ende August hätten die beiden Seiten Vorgaben für die Bereiche Intensivmedizin, Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie festlegen müssen, für die es bereits Untergrenzen gibt. Erstmals hätte es auch Vorgaben für die Neurologie und Herzchirurgie geben sollen. Die gesetzliche Frist ist jedoch ohne Ergebnis verstrichen.

Nun könnte das Bundesgesundheitsministerium per Ersatzvornahme eigene Vorgaben machen. Nachdem sich DKG und GKV-Spitzenverband im vergangenen Jahr nicht einigen konnten, hatte das Ministerium für die Bereiche Intensivmedizin, Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie Untergrenzen festgelegt.

DKG und GKV-Spitzenverband machten sich heute gegenseitig für das Scheitern verantwortlich. Laut GKV-Spitzenverband hat es eine unterschriftseife Vereinbarung gegeben, die der Vorstand des Kassenverbandes abgesegnet hat. Die DKG habe die Verhandlungen jedoch scheitern lassen, so der GKV-Spitzenverband.

Die DKG weist das zurück: „Die Vereinbarung ist, wie im Vorjahr, an der sturen Haltung des GKV-Spitzenverbandes, für die Intensivmedizin und für die Betreuung von Schlaganfallpatienten sachgerechte Lösungen zu vereinbaren, gescheitert, und nicht an der DKG“, so DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum. Zum einen habe es daran gelegen, dass der Kassenverband die derzeitigen Personalschlüssel in der Intensivmedizin für 2020 nicht akzeptieren wollte. Die derzeitigen Untergrenzen liegen bei 2,5 Patienten je Pflegekraft in der Tagschicht und 3,5 Patienten in der Nachtschicht. „Die Weigerung des GKV-Spitzenverbandes, diese Festlegung in der Verordnung für 2020 zu akzeptieren, hat letztlich zum Scheitern der Vereinbarung geführt“, so Baum.

Weiteren Streit gab es laut DKG-Angaben auch mit Blick auf die gesetzlich vorgesehene Ausweitung der Untergrenzen auf die Neurologie. „Die vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (IneK) erfassten Daten machen sehr deutlich, dass eine Besetzungsquote für die Neurologie insgesamt kein gangbarer Weg ist“, so Baum. Die Versorgung auf Stroke-Units sei ohnehin über den Komplexcode für die Stroke-Units geregelt. Es sei deswegen keine „ergänzenden“ Untergrenzen nötig. „Anders als auf Intensivstationen ist der Behandlungsbedarf auf den Stroke-Units zudem immer nicht planbare Notfallbehandlung, so dass dieser Bereich über starre Untergrenzen nicht gesteuert werden kann“, so Baum.

Autor

 Hendrik Bensch

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