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Notfallversorgung

Landkreise gegen Spahns Rettungsdienst-Pläne

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Vertreter der niedersächsischen Landkreise und der Region Hannover haben sich gegen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zum Rettungsdienst und zur Notfallversorgung ausgesprochen. Das Vorhaben gefährde "massiv" den Rettungsdienst und bringe "existenzgefährdende Nachteile" für viele Krankenhäusern mit sich, teilten die Landräte nach einer Tagung in Hannover mit.

Mit ihrer Kritik wenden sich die Landräte gegen die Pläne im Diskussionsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Die Landräte stört unter anderem, dass künftig die Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen gemeinsam mit den Landesbehörden unter anderem festlegen sollen, wie viele Rettungswachen es geben soll. Das sei "umso absurder, als gleichzeitig allein in Niedersachsen Kosten in dreistelliger Millionenhöhe von den Krankenkassen auf das Land und die Kommunen verschoben werden sollen". Die Kritik zielt darauf ab, dass künftig die Länder statt der Krankenkassen die Kosten übernehmen sollen, wenn Rettungswachen neu gebaut oder umgestaltet werden.

Kritisch sehen die Landräte zudem, wo künftig die künftigen Anlaufstellen für Notfallpatienten in Krankenhäusern angesiedelt sein sollen. Im Diskussionsentwurf ist vorgesehen, dass die Länder festlegen, wo sich die sogenannten Integrierten Notfallzentren (INZ) befinden sollen. Die Landräte befürchten nun, dass künftig nicht alle Krankenhäuser, die derzeit in der Notfallversorgung tätig sind, über ein INZ verfügen werden. "Die fehlenden Gelder könnten für die Kliniken das Aus bedeuten", so die Landräte.

Autor

 Hendrik Bensch

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