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Melde-Pflicht bei Operationen

Bundestag segnet Implantateregister ab

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Krankenhäuser und Arztpraxen müssen künftig Operationen mit Implantaten an ein neues Register melden. Implantate-Hersteller sind künftig verpflichtet, ihre Produkte in dem Register zu registrieren. Das ist in einem neuen Gesetz festgehalten, das der Bundestag in der Nacht zu Freitag beschlossen hat. In dem Register werden künftig Angaben zur Haltbarkeit und Qualität der Hilfsmittel gespeichert.

Die Registerstelle für die zentrale Datensammlung wird beim Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) angesiedelt sein. Wann das Register genau seine Arbeit aufnimmt, muss noch geklärt werden. Voraussichtlich werden Hüftgelenk- und Knie-Endoprothesen sowie Brustimplantate ab Mitte 2021 als erste Implantate erfasst werden, teilte das Bundesgesundheitsministerium mit. Der Aufwand, der den Krankenhäusern durch die Meldungen an das Register zusätzlich entsteht, wird erstattet.

Das Implantateregister-Gesetz enthält zudem Regelungen, mit denen das Verfahren des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung beschleunigt werden soll. Die Frist für das Bewertungsverfahren für ambulante Methoden sinkt von drei auf zwei Jahre. Die Fristen für die Bewertung im stationären Sektor ändern sich nicht.

Autor

 Hendrik Bensch

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