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Digitale-Versorgung-Gesetz

DVG: Koalition will beim Datenschutz nachbessern

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Das Digitale-Versorgung-Gesetz (DGV), das am Donnerstag beschlossen werden soll, sorgte bei Datenschützern für Diskussion. Nun plant die Koalition eine Klarstellung.  

Die Daten der rund 73 Millionen gesetzlich Krankenversicherten sollten weiterhin übermittelt werden, dies solle nun pseudonymisiert erfolgen, stellt Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion gegenüber der FAZ klar. Auch die Versichertennummer solle wegfallen, was eine nachträgliche Identifizierung der Patienten zusätzlich erschweren würde. 

Übermittelt werden sollen Daten, mit denen Ärzte, Kliniken und Apotheken ihre Leistungen bei den Kassen abrechnen. Die Erhebung ist für 30 Jahre geplant. Arztberichte, Röntgenbilder und Laborbefunde werden nicht weitergegeben, heißt es weiter. 

Der Vorschlag der Kassen, die Daten verschlüsselt und unter Umgehung des Spitzenverbandes direkt an das Forschungsdatenzentrum zu senden, habe sich nicht durchgesetzt.

Autor

 Luisa-Maria Hollmig

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