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Klinik-Abrechnungen

So viele Klagen wie noch nie am Bremer Sozialgericht

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Rekordzahlen am Sozialgericht Bremen: Im vergangenen Jahr sind beim Sozialgericht 5.454 Verfahren eingegangen, teilt das Sozialgericht mit. Das entspreche einer Verfahrenszunahme von 14 Prozent gegenüber dem Jahr 2018. Auch gegenüber dem bisherigen Rekordjahr 2016 mit 4.866 Eingängen seien noch einmal deutlich mehr Verfahren anhängig gemacht worden.

Ein Grund für den Anstieg der Verfahren seien vor allem Streitigkeiten zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen um die Vergütung von Krankenhausbehandlungen. Die Zahl dieser Klagen habe sich gegenüber 2018 mehr als verdreifacht. Allein im Dezember 2019 seien am Sozialgericht 597 Klagen von Krankenhäusern erhoben worden und damit mehr als doppelt so viele wie in allen Vormonaten des Jahres 2019.

Diese Klagen hängen offenbar überwiegend mit dem MDK-Reformgesetz zusammen, heißt es weiter. Die klagenden Krankenhäuser wollten anscheinend noch vor dem Inkrafttreten des Gesetzes ihre streitigen Forderungen gerichtlich geltend machen, um das seit Jahresanfang 2020 vor einer Klageerhebung gesetzlich vorgesehene Erörterungsverfahren nicht durchführen zu müssen.

Der Direktor des Sozialgerichts, Dr. Jörg Schnitzler, sagt: "Allein die Klagewelle der Krankenhäuser im Dezember entspricht dem, was etwa zwei Richterinnen und Richter in einem Jahr abarbeiten können."

Autor

 Christina Schröder

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