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Gröhe wird Bundesgesundheitsminister

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Der bisherige Generalsekretär der CDU, Hermann Gröhe, wird neuer Bundesgesundheitsminister in der Großen Koalition. Ihm zur Seite stehen werden Ingrid Fischbach und Annette Widmann-Mauz (beide CDU) als Parlamentarische Staatssekretärinnen. Zudem übernimmt der Chef der CDU-Fraktion im Landtag in Nordrhein-Westfalen (NRW), Karl-Josef Laumann, den neu geschaffenen Posten als Staatssekretär und Beauftragter der Bundesregierung für Pflege. 


Gröhe ist bislang nicht gesundheitspolitisch in Erscheinung getreten. Der Jurist, seit 1977 CDU-Mitglied, war unter anderem 6 Jahre lang Bundesvorsitzender der Jungen Union, ehe er 1994 in den Bundestag einzog. Dort war er unter anderem Menschenrechtspolitischer Sprecher und Justitiar der Unionsfraktion sowie Staatsminister der Bundeskanzlerin für Bund-Länder-Koordination, Bürokratieabbau und Parlamentskontakte. Das Amt des Generalsekretärs hatte er 2009 übernommen.

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) reagiert überrascht auf Gröhes Berufung. „Ihn hatten wir tatsächlich nicht auf der Rechnung“, sagte Sprecherin Johanna Knüppel heute in Berlin. Das Gröhe keine formale Expertise mitbringe, müsse aber kein Nachteil sein, denn Fachkenntnis führe nicht automatisch zu guten Konzepten oder nachhaltigen Reformen. Das hätten schon die beiden Vorgänger im Amt bewiesen. „Umso mehr wird jetzt ein Bundesgesundheitsminister gebraucht mit dem Willen und Mut zu überfälligen Reformen, mit Durchsetzungskraft, Unabhängigkeit und der Fähigkeit, politische Prozesse zu lenken. Dazu muss das Gespräch mit allen betroffenen Akteuren geführt und gemeinsam nach guten und tragfähigen Lösungen gesucht werden“, so Knüppel.

Auch die neue Parlamentarische Staatssekretärin Ingrid Fischbach weist bislang keine gesundheitspolitische Expertise auf. Die Deutsch- und Geschichtslehrerin ist seit 1998 im Bundestag und seit 2009 stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion für die Bereiche Familie, Arbeit und Soziales sowie Arbeitnehmer und Kirche. 2012 war sie bei den Landtagswahlen in NRW im sogenannten Schattenkabinett von CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen als Familienministerin vorgesehen. Die Union musste nach der Wahl aber auf den Oppositionsbänken Platz nehmen.

Annette Widmann-Mauz war bereits unter Gröhes Amtsvorgänger Daniel Bahr (FDP) parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium. Zuvor war sie seit 2002 gesundheitspolitische Sprecherin der Union. Sie gehört ebenso wie Fischbach dem Bundesvorstand der CDU an. Auch Karl-Josef Laumann, der aus dem Amt des Fraktionsvorsitzenden der CDU in NRW nach Berlin wechselt, kann auf einige Jahre in der Gesundheitspolitik zurückschauen: Der neue Pflege-Staatssekretär war von 2005 bis 2010 Gesundheitsminister in NRW.

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