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Streit um Spitzenposten in NRW

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Ärzte und Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen streiten über den Vorsitz des Beschwerdeausschusses im Bezirk Nordrhein. In einem vertraulichen Schreiben baten die Landesverbände der Kranken- und Ersatzkassen (GKV NRW) nun das NRW-Gesundheitsministerium um Schlichtung, wie die „Rheinische Post“ berichtet. Die Zeitung zitiert aus einem Schreiben von Günter Wältermann, Chef der AOK Rheinland/Hamburg, an das Ministerium, in dem Wältermann den Schwarzen Peter für den Streit den Ärzten zuschiebt: „Maßgeblich dafür ist die konsequente Ablehnung der KV Nordrhein, die aktuelle Besetzung für die neue Legislaturperiode ab dem 01.01.2014 fortzusetzen.“
Bei der KV Nordrhein stößt der raue Ton auf Unverständnis. Auf Anfrage von bibliomed.de sagte ein Sprecher: „Meinungsverschiedenheiten sind nicht ungewöhnlich.“ Auf den Vorwurf aus Kassen-Kreisen, die KV wolle die Institution des Beschwerdeausschusses loswerden, entgegnet die Ärzteorganisation in der „Rheinischen Post“ mit der Aussage: „Die gemeinsame Prüfstelle der Ärzte und Krankenkassen erfüllt einen gesetzlichen Prüfauftrag, den der Gesetzgeber formuliert hat. Als Körperschaften öffentlichen Rechts haben die KVen rechtliche Vorgaben im Rahmen der ärztlichen Selbstverwaltung zu berücksichtigen und anzuwenden.“

Der Beschwerdeausschuss soll den Kostenzuwachs im Gesundheitssystem dämpfen und überprüft die Behandlungs- und Verschreibungspraxis der fast 16.000 Kassenärzte in NRW. Viele Ärzte klagen über die Bürokratie, die der Ausschuss hervorruft. Chef des NRW-Beschwerdeausschusses ist seit zehn Jahren der Jurist Peter Backes aus Mönchengladbach. Die KV Nordrhein und deren Vorsitzender Peter Potthoff verlangen nun eine Neubesetzung, wollen die Personaldebatte aber nicht öffentlich kommentieren.

Autor

Dr. Stephan Balling

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