In einer gemeinsamen Initiative machen sich Lothar Riebsamen (CDU) und Heike Baehrens (SPD) für die Kurzzeitpflege stark. Das Vorhaben wird von den jeweiligen Fraktionen mitgetragen, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Die Kurzzeitpflege ist begehrt, die Plätze sind begrenzt. Immer wieder suchen Angehörige, Pflegebedürftige und Krankenhäuser im Rahmen des Entlassmanagements nach einem geeigneten Pflegeplatz. Deshalb fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, durch die Sicherstellung einer wirtschaftlich tragfähigen Vergütung für den notwendigen Ausbau der Kurzzeitpflegeplätze zu sorgen. Dies sei bereits im Koalitionsvertrag vereinbart.
Riebsamen, der seit zehn Jahren Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags ist, kritisiert in der Pressemitteilung, dass es regelrecht ein "Schwarzer Peter-Spiel zwischen Bundesregierung beziehungsweise dem Gesundheitsministerium und den Bundesländern, die letztendlich laut Gesetz für die Vorhaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur verantwortlich sind" gebe.
Baehrens betont, es sei notwendig, mehr Kurzzeitpflegeplätze zu schaffen, um eine pflegerische Versorgung zu gewährleisten.
