Recht

Krankenhausrecht, Medizinrecht und Pflegerecht

Nachrichten aus 04/2015

BSG-Urteil zur Mindestmenge

Blick in die Glaskugel reicht nicht

  • Recht
  • Ausgabe 4/2015

In einem Vergütungsstreit zwischen einer klagenden Krankenhausträgerin und einer gesetzlichen Krankenkasse war umstritten, ob das Krankenhaus die erforderliche Mindestmenge für Knie-TEP im Kalenderjahr 2006 erreicht. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hatte die Krankenkasse zur Zahlung der…

Medizinrecht

Das Zytostatika-Urteil des Bundesfinanzhofs

  • Recht
  • Ausgabe 4/2015

Das Urteil des BFH zur Umsatzsteuerfreiheit bei Zytostatika-Verabreichung im Krankenhaus in verschiedenen Fallkonstellationen führte zu Verunsicherungen und einer Klagewelle. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet wesentliche steuerliche und rechtliche Fragestellungen, die aus der komplexen…

Medizinrecht

Die Aufbereitung von Klinikbetten als Hygieneproblem

  • Recht
  • Ausgabe 4/2015

In diesem Beitrag wird den Rechtsproblemen bei der Aufbereitung von Krankenbetten nachgegangen, die insbesondere mit etlichen Beweisfragen verbunden sind und ein Beispiel für Risikomanagementfragestellungen aufzeigen. Trotz hoher Hygieneanforderungen in den Krankenhäusern steigen in jüngerer Zeit die…

Krankenhausrecht

Bodypacker in Klinikambulanzen

  • Recht
  • Ausgabe 4/2015

Rechtsfragen im Umgang mit Drogenkurieren, die Drogen zum Zweck des Transportes verschlucken (sogenannte Bodypacker), sind für den Arzt, der als „Gehilfe" der Strafverfolgungsbehörden tätig wird, nicht einfach zu lösen. Der ärztliche Umgang mit Drogenkurieren Immer häufiger treten in Klinikambulanzen…

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