Recht

Krankenhausrecht, Medizinrecht und Pflegerecht

Pflegebudget

Definition der Pflegekraft

  • Recht
  • Ausgabe 7/2020

Die Pflegepersonalkosten für die unmittelbare Patientenversorgung auf Stationen sind erstmals für den Entgeltzeitraum 2020 aus dem Vergütungssystem ausgegliedert worden. Dabei stellt sich auch die Frage, ob bei den Personalkosten der Pflege eine berufsbezogene oder aber eine funktionale…

Aufnahmestopp gerichtlich aufgehoben
Corona-Pandemie

Aufnahmestopp gerichtlich aufgehoben

  • Recht
  • Ausgabe 6/2020

Beispiele aus der aktuellen Rechtsprechung zeigen: Wir stehen hinsichtlich der rechtlichen Beurteilung der mit der gesundheitlichen Gefahrenlage einhergehenden staatlichen Eingriffe – nicht anders als bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie selbst – ganz am Anfang. Ein neues Zeitalter ist angebrochen,…

von Wolfgang Putz, Rechtsanwalt in München

Der (gute) Zweck heiligt nicht ein (verfassungswidriges) Mittel

  • Recht
  • Ausgabe 3/2020

Problemstellung Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem allgemein als sensationell bewerteten „Sterbehilfeurteil“ vom 26. Februar 2020 das Bemühen des Gesetzgebers, zwielichtigen Sterbehelfern das Handwerk zu legen, als absolut berechtigtes Interesse bestärkt. Es musste allerdings das…

Medizinrecht

Rechtsfragen in der COVID-19-Pandemie im Gesundheitswesen

  • Recht
  • Ausgabe 3/2020

Die COVID-19-Pandemie stellt Gesundheitseinrichtungen und deren Mitarbeiter vor völlig neuen Überlegungen, wie mit dem Arbeitsschutz, den Mitarbeiterkompetenzen, den Rechten der Patienten und der Besucher, der Triage und nicht zuletzt den Verantwortlichkeiten in der Krise umzugehen ist. In diesem…

Das Betreuerbüro – Erfolgreiche Unternehmensgründung und -führung
Buchbesprechungen

Das Betreuerbüro – Erfolgreiche Unternehmensgründung und -führung

  • Recht
  • Ausgabe 3/2020

Rechtsbetreuerinnen und -betreuer müssen ein vertieftes Querschnittswissen aus den unterschiedlichsten Fachgebieten haben, insbesondere auch erhebliche Rechtskenntnisse. Das Buch „Das Betreuerbüro“ wendet sich insoweit in erster Linie an Berufsbetreuerinnen und -betreuer, also an Personen, die von…

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