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Orientierungswert KW 38/2016

Ene, mene, mu - und weg bist du

Ene, mene, mu - und weg bist du

  • Orientierungswerte
  • 19.09.2016

Was hat der GKV-Kliniksimulator mit einem Abzählreim aus Kindertagen gemeinsam? Beide eignen sich, aus einer größeren Menge einzelne Elemente auszuwählen und auszuscheiden. Das Auswahlprinzip ist dabei ebenso gerecht wie willkürlich. Eine sachliche Begründung gibt es nicht, warum es diesen trifft und jenen verschont. Dafür ist die pragmatische umso überzeugender: Die Menge muss kleiner werden, und diese Methode führt zum Erfolg.

Nun geht es allerdings um Krankenhäuser, die aus der Versorgung ausscheiden sollen. Ihre Zahl ist zu groß, darin sind sich Politik und Krankenkassen einig, unbeeindruckt von der Rechtslage, die den Kliniken bescheinigt, bedarfsnotwendig zu sein. Kriterium für die Bedarfsnotwendigkeit war bisher die durch die Inanspruchnahme seitens der Bürgerinnen und Bürger bestätigte Aufnahme in den Krankenhausplan eines Bundeslandes. Dieses hatte und hat seinerseits Gründe und Kriterien, die Bedarfsnotwendigkeit festzustellen: der zu erwartende Versorgungsbedarf der Bevölkerung, abhängig von demografischen, epidemiologischen, soziologischen, geografischen, infrastrukturellen und vielen weiteren Faktoren und Entwicklungen. Die Erreichbarkeit einer Klinik mit dem Pkw spielte dabei, wenn überhaupt, eine untergeordnete Rolle.

Es ist gerechtfertigt, in Zeiten knapper Mittel die Kriterien zur Feststellung der Bedarfsnotwendigkeit zu überdenken und ggfs. neu zu bestimmen. Angesichts der gewachsenen Mobilität der Bevölkerung darf der Erreichbarkeit einer Klinik höhere Bedeutung zukommen als in der Vergangenheit. Aber diese muss weiterhin nachrangig sein. Wo viele Menschen auf engem Raum leben, sind mehr Kliniken zur Versorgung notwendig als in dünn besiedelten Regionen. Und diese bedarfsnotwendigen Kliniken können durchaus eng benachbart sein. Das Kriterium der Erreichbarkeit wird seine Wirksamkeit dagegen nur außerhalb von Ballungsgebieten entfalten – und die für diese Regionen typischen infrastrukturellen Probleme verstärken.

Wen es beim Abzählreim trifft, der kann nichts dafür. Und der ihn ab- und auszählt, kann auch nichts dafür. Gilt das auch für eine Klinik, die künftig nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden kann und als „nicht bedarfsnotwendig" eingestuft wird, weil diejenigen, für deren Versorgung sie bisher benötigt wurde, innerhalb von 30 Minuten eine andere Klinik erreichen können? Und was ist mit denen, die für Rahmenbedingungen verantwortlich sind, unter denen ein wirtschaftlicher Betrieb gar nicht möglich ist?

Statistiken und Grafiken, die eine hohe Krankenhausdichte in Deutschland belegen und zeigen, dass für den Großteil der Bevölkerung bei Schließung einer Klinik genügend gut erreichbare andere Kliniken die Versorgung übernehmen könnten, sollen suggerieren, dass Klinikschließungen unproblematisch sind. Eine am Versorgungsbedarf und den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger orientierte Versorgungspolitik und Krankenhausplanung darf es sich so einfach allerdings nicht machen. Sie muss dafür sorgen, dass es da Kliniken gibt, wo sie gebraucht werden, auch unter dem Gesichtspunkt, Regionen durch eine entsprechende Infrastruktur gezielt zu entwickeln und zu stabilisieren. Vermutlich müssten in dieser Perspektive eine größere Zahl Kliniken neu errichtet werden, die dann bestehende ersetzen würden. In diesem Rahmen wäre i. Ü. auch sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger künftig weiterhin zwischen Kliniken mit unterschiedlichen Versorgungsangeboten wählen können. Diesen Aspekt, realisiert in der Trägervielfalt, blenden die erreichbarkeitsorientierten Versorgungsszenarien völlig aus.

Das Abzählen von Klinikstandorten nach dem Kriterium ihrer Erreichbarkeit kann eine bedarfsorientierte Krankenhausplanung, die diesen Namen verdient, nicht ersetzen. Dass diese selbstverständlich durch eine entsprechende Finanzierung flankiert werden muss, ist ein leider notwendiges ceterum censeo.

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