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Orientierungswert

Was nun, Herr Spahn?

Was nun, Herr Spahn?

  • Orientierungswerte
  • 06.03.2018

Prof. Dr. Bertram Häussler

Nachdem die erlauchte SPD-Mitgliedschaft nunmehr zum dritten Mal in einem halben Jahr zur Wahl gegangen ist, wird die nächste deutsche Regierung in Kürze stehen. Der Gewohnheit folgend wird man die Koalition zum vierten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik als eine ‚große‘ bezeichnen. Dennoch dürfte ihre parlamentarische Mehrheit kaum reichen, die kommenden dreieinhalb Jahre durchzustehen. Wetten auf die Zukunft werden angenommen. 

Eine Wette hätte verloren, wer auf Annette Widmann-Mauz als neue Gesundheitsministerin gesetzt hätte. So sehr wollte die Kanzlerin doch nicht auf die bewährte Ruhe setzen. „In Gefahr und größter Not, bringt der Mittelweg den Tod“ mag sie sich gesagt haben, oder sie musste diesmal auch auf andere hören. Auch der bewährte Hermann Gröhe konnte nicht mehr Gesundheitsminister werden, weil er als Meister der Vorschriften und Verfahren nur in ruhigem Umfeld seiner Kanzlerin optimal dienen konnte.

Nun wird also Jens Spahn Gesundheitsminister werden. Gut für ihn, weil der Koalitionsvertrag nicht allzu viel festschreibt, und weil sich das Gesundheitsressort nur in einer trügerischen Ruhe befindet. Er wird (hoffentlich) weniger mit den Ärzten kuscheln, und (hoffentlich) all die Lahmen aufschrecken, die glauben, dass die Digitalisierung auch diesmal an ihnen vorbeigehen wird. Vielleicht kann er sogar die wettbewerbsfeindlichste Passage im Koalitionsvertrag uminterpretieren, wonach die Herausnahme der Pflegekosten aus der Kalkulation der DRG die Krankenhausfinanzierung zurück in die 1990er-Jahre katapultieren soll.

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