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Vytenis Andriukaitis

Ein Arzt für Europa

Ein Arzt für Europa

  • Politik
  • Oktober
  • 01.06.2014

Gesundheits Wirtschaft

Ausgabe 6/2014

Vytenis Andriukaitis Europäischer Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Mit Dr. Vytenis Andriukaitis wacht erstmals ein Mediziner in der EU-Kommission über Arzneimittel- und Gesundheitspolitik. Der Herzchirurg will sich dafüreinsetzen, europäische Standards im Freihandel zu sichern. 

Oktober 2014: Am Ende war der Widerstand so groß, dass sich Jean-Claude Juncker bewegen musste. Das Vorhaben des neuen Präsidenten der EU-Kommission, die Zuständigkeit für Medizinprodukte und für Arzneimittel dem EU-Gesundheitskommissariat zu entreißen und der EU-Kommissarin für Binnenmarkt und Industrie zu übertragen, hatte über Wochen auf breiter Front Proteste provoziert. Am Tag seiner Wahl im EU-Parlament, am 22. Oktober 2014, kam der Luxemburger deshalb seinen Kritikern auf halbem Weg entgegen. „Medikamente sind keine Produkte wie alle anderen – Gesundheit ist keine Ware", gab sich Juncker einsichtig – und kündigte an, die Zuständigkeit für Medikamente und die Europäische Arzneimittelagentur dem EU-Kommissar für Gesundheit zuzuweisen.

Was Juncker dabei geflissentlich verschwieg, war, dass er andererseits bei der Zulassung und Aufsicht über Medizinprodukte halsstarrig blieb und diesen Aufgaben- bereich der EU-Industriekommissarin, der Polin Elzbieta Bienkowska, zuschlug. Das löste zunächst Irritationen aus und brachte Juncker anschließend einige Kritik ein. Und trotzdem: Dass der EU-Kommissionschef wenigstens beim Thema Arzneimittel eingelenkt und damit Respekt vor dem EU-Parlament bewiesen hatte, stimmte viele Europaabgeordnete milde. So bewertet etwa der EU-Gesundheitsexperte Peter Liese die Verteilung der Verantwortlichkeiten „überwiegend positiv". Der Vorschlag der EU-Kommission für die Medizinprodukte- Richtlinie liege ohnehin bereits auf dem Tisch – und es sei nicht zu erwarten, dass die künftig federführende EU-Industriekommissarin vom Ansatz ihrer Vorgänger abweichen werde, argumentierte Liese nachsichtig.

Dass die Europaabgeordneten so sehr auf umfangreiche Zuständigkeiten des EU-Gesundheitskommissars drängten, hängt maßgeblich damit zusammen, dass Juncker für dieses Amt eine Besetzung gefunden hat, die allgemeine Anerkennung genießt: Dr. Vytenis Andriukaitis. Nur wenige andere Kommissars-Bewerber erhielten nach ihren Anhörungen so viel Lob. So schwärmte der Vorsitzende des Umweltausschusses, Giovanni La Via – immerhin ein Christdemokrat – für den sozialdemokratischen Kandidaten – wegen dessen bemerkenswerten Lebenslaufs und umfangreichen Erfahrungen. Im Bewertungsschreiben des Parlaments wurde herausgehoben, dass „seine Integrität, sein Einsatz für Europa, seine Offenheit und seine Unabhängigkeit offensichtlich waren" – eine Beurteilung, die viele andere EU-Kommissare ziemlich neidisch machen dürfte. „Vytenis Andriukaitis", hieß es weiter „verfügt über die notwendige fachliche und politische Erfahrung, um den Herausforderungen gerecht zu werden" – eine tadellose Beurteilung.

Politische Heimat bei den Sozialdemokraten

Ohne Zweifel ist Andriukaitis' Lebenslauf beeindruckend. Seine Familie wurde, wie viele andere Litauer, in den Vierzigerjahren nach Sibirien deportiert. Andriukaitis, 1951 geboren, erlebte als Kind die russische Repression hautnah, bevor er mit sieben Jahren mit seiner Familie wieder nach Litauen zurückkehren durfte. Nach dem Abitur studierte er Medizin und ließ sich zum Herzchirurgen ausbilden. Während er den Beruf praktizierte, absolvierte er ein zweites Studium, nämlich das der Geschichte und der Politik – Abschluss „summa cum laude". Nach Jahren im antisowjetischen Widerstand und mehrfachen Konflikten mit dem KGB engagierte er sich in der Unabhängigkeitsbewegung für die Loslösung seines baltischen Heimatstaats von der Sowjetunion und schrieb an der litauischen Unabhängigkeitserklärung mit.

Seine politische Heimat fand Andriukaitis bei den Sozialdemokraten, der LSDP. Viele Jahre saß er für sie im Parlament. Als Mitglied der litauischen EU-Delegation habe er, so berichtete er vor dem EU-Parlament, „gelernt, wie man Kompromisse schmiedet". Andriukaitis überzeugte die Europaabgeordneten auch durch sein Bekenntnis zur europäischen Einigung und zu europäischen Standards – nicht zuletzt in den Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten über ein Freihandelsabkommen (TTIP). Ich werde den Gesundheitsschutz nicht auf dem Altar des Freihandels opfern und keine Absenkung europäischer Anforderungen zulassen", sagte Andriukaitis. Zweitens, und da präsentierte er sich vor allem als Mediziner, betonte der Litauer, dass er den Schwerpunkt der europäischen Gesundheitspolitik auf Prävention und Prophylaxe legen wolle – sowie auf den Versuch, verlorenes Vertrauen der Bürger, etwa gegenüber Impfempfehlungen, zurückzugewinnen.

Andriukaitis muss mit besonders hohen Ansprüchen an ihn als erstem Arzt im Amt des EU-Gesundheitskommissars leben. „Ich erwarte, dass er Vorschläge zur Überarbeitung der Richtlinie über neuartige Therapien und über Qualität und Sicherheit von Zellen und Geweben macht", erklärt der Europaabgeordnete Peter Liese. In beiden EU-Richtlinien sei das Prinzip der Nichtkommerzialisierung des menschlichen Körpers bislang nicht ausreichend verankert, mahnt Liese weiter.

Dennoch ist der Europaabgeordnete zugleich zuversichtlich, im neuen EU-Gesundheitskommissar einen Mitstreiter für die Position des Europäischen Parlaments gefunden zu haben. „Herr Andriukaitis hat sich auf meine Frage hin in der Anhörung verpflichtet, die Charta der Grundrechte auch in diesem Bereich stets streng anzuwenden", sagte Liese. Entscheidend für eine erfolgreiche Amtszeit wird sein, dass es Andriukaitis gelingt, sich in den großen Auseinandersetzungen, die im ersten Halbjahr 2015 zu erwarten sind, zu behaupten. Immerhin: Einen natürlichen Verbündeten dürfte er dann haben. Im ersten Semester 2015 führen seine alten Landes- nachbarn, die Letten, die Geschäfte der Europäischen Union.

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