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Fachartikel

Alle Fachartikel aus Pflege- & Krankenhausrecht (PKR)

Patientenrecht

Bundesverfassungsgericht hat Sterbehilfegesetz gekippt – ein Kommentar

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2020

Das Bundesverfassungsgericht hat am 26. Februar 2020 entschieden, dass das Sterbehilfegesetz von 2015 verfassungswidrig ist. Eine erste Einschätzung mit einem Hinweis auf ein weiteres Verfahren wird im vorliegenden Beitrag vorgenommen.

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Praxisfrage 163

Triagierung von Patienten durch angelerntes Personal?

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2020

Frage einer Pflege­fachkraft: Darf nichtmedizinisches, angelerntes administratives Personal die Triagierung von Patienten mittels Manchester Triage in Notaufnahmen durchführen? Darf Manchester Triage im Schneeballsystem geschult werden oder steht jeder Mitarbeiterin und jedem Mitarbeiter eine Basisschulung zu? Antwort des...

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Rechtsprechung aktuell

Neues aus der Rechtsprechung

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2020

Erneut werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

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Strafrecht

Haben Patienten oder Hinterbliebene Anspruch auf effektive Strafverfolgung?

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2020

Schadensfälle an Patienten haben auch immer eine strafrechtliche Prüfung zu überstehen. Natürlich wollen Einrichtung und Mitarbeiter ein Strafverfahren vermeiden. Anders dagegen Verletzte und Hinterbliebene: Sie wollen eine Bestrafung der Täter. Aber gibt es einen Rechtsanspruch darauf? Die damit zusammenhängenden Rechtsfragen...

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Sozialrecht

Scheinselbstständigkeit in Gesundheitseinrichtungen

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2020

Selbstständigkeit in Gesundheitseinrichtungen ist in der Regel Scheinselbstständigkeit mit weitreichenden Folgen für die Gesundheitseinrichtungen – von der Nachzahlung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen bis zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen die Personalverantwortlichen. Die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung...

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Krankenhausrecht

Compliance für Kliniken in Kooperation mit Fachärzten in Praxen

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2020

Problematisch sind Kooperationsverträge von Krankenhäusern mit Berufsausübungsgemeinschaften niedergelassener Ärzten unter Compliance-Anforderungen, die in diesem Beitrag ausführlich dargestellt werden.

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Haftungsrecht

Amtshaftung von Sozialbehörden

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2020

Die Aufklärungs-, Beratungs- und Auskunftspflichten von Sozialbehörden nach den §§ 13 bis 15 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) sind in der Rechtsanwendung und -beratung zumeist unbekannt. Dass sich aus der Verletzung nicht nur sozialrechtliche Ansprüche, sondern auch Amtshaftungsansprüche gegenüber Sozialbehörden ergeben...

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Buchbesprechungen

Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2020

Seit dem 25. Mai 2018 gilt das neue Bundesdatenschutzgesetz zusammen mit der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Damit bleibt das Datenschutzrecht entgegen den In­tentionen des europäischen Verordnungsgebers zersplittert. Auch Gesundheitseinrichtungen müssen den neuen Rechtsrahmen und des­sen rechtlichen wie tatsächlichen...

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Buchbesprechungen

Gestaltung von Arbeitsverträgen

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2020

Der „Hümmerich/Reufels“ hat sich in nunmehr 4. Auflage als eines der führenden Werke im Bereich der arbeitsrechtlichen Vertragsgestaltung etabliert. Das Klauselbuch deckt mit über 790 erläuterten Klauselformulierungen alle Regelungsbereiche ab: Arbeitsverträge, Dienstverträge mit Geschäftsführern und Vorständen sowie Verträge mit...

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