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Fachartikel

Alle Fachartikel aus Pflege- & Krankenhausrecht (PKR)

Praxisfrage

Frage 144: Wer haftet für den Schaden durch Malwarebefall eines Medizinprodukts?

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2016

Frage eines Sachverständigen für Medizin- und Informationstechnik:  Es kommt zu einem Schaden durch Malwarebefall an einem Medizinprodukt. Das Produkt kann nicht eingesetzt werden, der Patient erleidet einen Schaden. Beispiel: EKG-Aufzeichnungsgerät (kein EKG-Schreiber) im Netzwerk wird durch Malware befallen, es kann bei einem...

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Rechtssprechung aktuell

Neues aus der Rechtsprechung

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2016

Arbeitsrecht Kündigung eines Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederverheiratung? Im Streit um die Wirksamkeit der Kündigung eines Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen seiner Wiederverheiratung hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) dazu entschieden, den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)...

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Versicherungsschadenfälle

Haftungsrecht: Dauerthema Dekubitus – LG Köln, 14.06.2016 (Az.: 25 O 73/14)

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2016

Im vorliegenden Beitrag wird anschaulich anhand eines Rechtsstreits dem haftungsrechtlichen Thema Dekubitus und insbesondere mithilfe einer Begutachtung durch eine pflegewissenschaftliche Sachverständige Beweisproblemen nachgegangen. Problemstellung Schadensfälle im Zusammenhang mit Dekubital-Erkrankungen haben aus...

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Patientenrecht

Hausverbot in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2016

Im vorliegenden Beitrag werden ausführlich die mit einem Hausverbot verbundenen Rechtsprobleme anhand von zwei Rechts-streitigkeiten dargestellt und Empfehlungen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vorgestellt. Problemstellung Bei der Pflege einer 96-jährigen Dame in einer Münchner Pflegeeinrichtung war es vor einigen...

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Pflegereform

Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff in der reformierten sozialen Pflegeversicherung

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2016

Die große Koalition will die Pflegeversicherung vollkommen reformieren. Zentraler Ansatzpunkt ist der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff. Was darunter zu verstehen ist und wie das ab 01.01.2017 funktionieren soll, wird im vorliegenden Beitrag ebenso behandelt wie die Frage, ob die Reform bedarfsgerecht ist. Problemstellung Vor...

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Patientenrecht

Der BGH zum Schutzzweck des Einwilligungserfordernisses

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2016

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich damit auseinanderzusetzen, dass im Rahmen vereinbarter wahlärztlicher Behandlung die mündlich zugesagte Operation durch den Chefarzt vereinbarungswidrig durch einen nicht-liquidationsberechtigten Oberarzt durchgeführt wurde. Aus dem Urteil des BGH ist zu schließen, dass damit die...

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Krankenhausrecht

Grundsätze der Gründung und des Betriebs einer Privatklinik

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2016

Neben den gängigen Kooperationen im Bereich der ambulanten Versorgung bietet sich eine Form der Kooperation durch Gründung einer Privatklinik, die für zugelassene Krankenhäuser und Ärzte gleichermaßen interessant ist. Grundsätze der Gründung und des Betriebs einer Privatklinik werden im folgenden Beitrag dargestellt. ...

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Krankenhausrecht

„Prüfung wirtschaftlichen Alternativverhaltens“

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2016

Zunehmend zieht das BSG die Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebots durch Krankenhäuser in Zweifel. Neben den bereits bekannten Urteilen zu Fragen der richtigen oder unrichtigen Abrechnung sowie zu den Aufwandspauschalen beschäftigt es sich in diesem Kontext neuerdings auch mit weiteren Fragestellungen, so etwa damit, ob der...

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Krankenhausrecht

Möglichkeiten der Krankenhäuser zur nachträglichen Rechnungskorrektur

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2016

Die seit 2009 in Einzelheiten umstrittene Rechtsfrage zu den Rechnungskorrekturmöglichkeiten der Krankenhäuser wird durch zwei Entscheidungen des BSG aus 2016 – hoffentlich – abschließend geklärt. Neues Streitpotenzial birgt jedoch das Zusammenspiel mit der seit 2015 geltenden PrüfvV. Problemstellung Das für die stationäre...

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Praxisfrage Recht

Frage 142: Muss das Medizinproduktebuch an einem Ort in einem Buch geführt werden?

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 1/2016

Frage eines Medizinproduktebeauftragten:  Derzeit beschäftige ich mich mit der Praxis der Medizinproduktebuch-Führung. In unserem Haus wird das Medizinproduktebuch de facto in zwei Teil-Varianten (mit Überschneidungen) geführt. Im Papier-Buch (Vor-Ort am Gerät/auf Station) werden hauptsächlich Einweisungen, gesetzliche Prüfungen...

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