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Fachartikel

Alle Fachartikel aus Pflege- & Krankenhausrecht (PKR)

Krankenhausrecht

GKV-Versorgungsstärkungsgesetz: Wichtige Neuregelungen

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2015

Das GKV-VSG bringt wichtige Neuerungen auch für die Krankenhäuser. Dazu zählen: Erweiterte Verordnungskompetenzen im Bereich des Entlassmanagements nach § 39 Abs. 1 a SGB V, die Möglichkeit zur Gründung fachgebietshomogener MVZ, die Option zum Transfer von Arztstellen von einem MVZ in ein anderes, die Ermächtigung zum Betrieb...

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Praxisfragen

Frage 145: Stellt die DIN EN 80001-1 eine anerkannte Regel der Technik dar?

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 4/2016

Frage eines Sachver­ständigen für Medizin- und Informationstechnik:  Unter der DIN EN 8000 versteht man die erste, umfassende Norm für IT-Netze in Krankenhäusern. Konkret heißt das, dass hierin die Sicherheit des Verbindungsnetzwerks zwischen den verschiedenen Geräten eines Krankenhauses geregelt wird. In der DIN EN 80001-1 ist...

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Rechtsprechung aktuell

Neues aus der Rechtsprechung

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 4/2016

Eine Reihe von Gerichtsentscheidungen aus allen wichtigen Rechtsgebieten, die Krankenhaus und Pflegeeinrichtungen betreffen und etliche Rechtsfragen der Praktiker klären, werden vorgestellt. Apothekenrecht Apotheker darf vorläufig selbst hergestellte Präparate mit Amygdalin vertreiben Dem Eilantrag eines Apothekers gegen eine...

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Patientenrecht

Anforderungen an Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten verschärft

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 4/2016

Etliche Patientenverfügungen sind im Hinblick auf den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen so unbestimmt, dass sie für eine Entscheidungsfindung nicht geeignet sind. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr in einem Musterfall zur Bestimmtheit solcher Verfügungen Stellung genommen, was im vorliegenden Beitrag dargestellt wird. ...

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Krankenhausrecht

Erste Hinweise: Kooperationsverträge prüfen im Lichte von §§ 299 a und b StGB

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 4/2016

Dieser Beitrag behandelt die Kooperationsverträge zwischen niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern im Lichte der neuen Korruptionsstraftatbestände der §§ 299 a und 299 b Strafgesetzbuch.  Problemstellung Unter dem Eindruck der seit dem 4. Juni 2016 in Kraft getretenen Straftatbestände der §§ 299 a und b Strafgesetzbuch...

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Krankenhausrecht

Aktuelle Rechtsprechung zur Krankenhausplanung – Update 2016

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 4/2016

Die Verwaltungsgerichte sind auch in diesem Jahr intensiv mit krankenhausplanungsrechtlichen Fragestellungen konfrontiert worden. Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Judikatur. Problemstellung In den vergangenen Jahren hat die verfassungs- und höchstrichterliche Rechtsprechung grundlegende Fragen und Strukturen...

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Krankenhausrecht

Wahlleistungsvereinbarungen – eine aktuelle Übersicht

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 4/2016

Zwei in der Praxis viel beachtete Urteile haben die Diskussion der Gestaltung von Wahlleistungsvereinbarungen über ärztliche Leistungen neu befeuert. Dies gibt Anlass, den derzeitigen Stand der Rechtsprechung zur Gestaltung von Wahlleistungsvereinbarungen zusammenzufassen.  Problemstellung Die Vereinbarung von wahlärztlichen...

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Krankenhausrecht

Honorarärzte in Krankenhäusern – (schein-)selbstständig tätige Ärzte?

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 4/2016

Der Einsatz externer Ärzte im Krankenhausbetrieb ist schon lange üblich – auch in der modernen Form des Honorararztes, der eigentlich vertragsrechtlich selbstständig tätig wird. Die Sozialgerichtsrechtsprechung be‧urteilt das allerdings als scheinselbstständig. Diesem Widerspruch und den damit verbundenen Problemen wird im...

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Medizinprdukterecht

Die neue Medizinprodukte-Betreiberverordnung Teil 1

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 4/2016

Am 1. Januar 2017 tritt die neue Medizin‧produkte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) in Kraft. Im vorliegenden 1. Teil werden neben einer Einführung und einer Synopse die maßgebenden Vorschriften zum Anwendungsbereich und zu wichtigen Legaldefinitionen dargestellt. Problemstellung Am 11. Oktober 2016 wurde im Bundesgesetzblatt...

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Praxisfrage

Frage 144: Wer haftet für den Schaden durch Malwarebefall eines Medizinprodukts?

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2016

Frage eines Sachverständigen für Medizin- und Informationstechnik:  Es kommt zu einem Schaden durch Malwarebefall an einem Medizinprodukt. Das Produkt kann nicht eingesetzt werden, der Patient erleidet einen Schaden. Beispiel: EKG-Aufzeichnungsgerät (kein EKG-Schreiber) im Netzwerk wird durch Malware befallen, es kann bei einem...

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