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Fachartikel

Alle Fachartikel aus Pflege- & Krankenhausrecht (PKR)

Medizinrecht

Das Zytostatika-Urteil des Bundesfinanzhofs

  • Recht
  • Ausgabe 4/2015

Das Urteil des BFH zur Umsatzsteuerfreiheit bei Zytostatika-Verabreichung im Krankenhaus in verschiedenen Fallkonstellationen führte zu Verunsicherungen und einer Klagewelle. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet wesentliche steuerliche und rechtliche Fragestellungen, die aus der komplexen Verknüpfung von Steuerrecht und...

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Medizinrecht

Die Aufbereitung von Klinikbetten als Hygieneproblem

  • Recht
  • Ausgabe 4/2015

In diesem Beitrag wird den Rechtsproblemen bei der Aufbereitung von Krankenbetten nachgegangen, die insbesondere mit etlichen Beweisfragen verbunden sind und ein Beispiel für Risikomanagementfragestellungen aufzeigen. Trotz hoher Hygieneanforderungen in den Krankenhäusern steigen in jüngerer Zeit die Zahlen von...

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Krankenhausrecht

Bodypacker in Klinikambulanzen

  • Recht
  • Ausgabe 4/2015

Rechtsfragen im Umgang mit Drogenkurieren, die Drogen zum Zweck des Transportes verschlucken (sogenannte Bodypacker), sind für den Arzt, der als „Gehilfe" der Strafverfolgungsbehörden tätig wird, nicht einfach zu lösen. Der ärztliche Umgang mit Drogenkurieren Immer häufiger treten in Klinikambulanzen Probleme im Umgang mit...

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Rechtsrat

Frage 141: Darf eine Krankenpflegehelferin als Stationsleitung eingesetzt werden?

  • Recht
  • Ausgabe 4/2015

Frage einer Mitarbeitervertretung: Bei uns im Krankenhaus werden auf einer hochspezialisierten geriatrischen Abteilung zurzeit 49 Patienten betreut. Die Pflegedienstleitung strebt an, eine Krankenpflegehelferin dort als Leitung einzusetzen. Abgesehen davon, dass eine solche Entscheidung unserer Meinung nach als eine...

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Kurzübersicht

Aktuelles aus der Rechtsprechung

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2015

Mit einem Potpourrie von höchstrichterlichen Entscheidungen aus allen wichtigen Rechtsgebieten, die Krankenhaus und Pflegeeinrichtungen betreffen, wurden im vergangenen Heft und in diesem Heft eine Reihe praktischer Fragestellungen in der Rechtslage geklärt. Medizinprodukterecht Potenzieller Fehler eines medizinischen...

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Pflegerecht

Die berufsrechtlichen Vorschriften zur Pflegedokumentation

  • Recht
  • Ausgabe 2/2015

Entbürokratisierung verlangt weniger Schriftlichkeit. Was dokumentiert werden muss und was nicht, ist äußerst umstritten. Meist wird auf das Haftungsrecht abgestellt – das zu Unrecht, was Thema der Kasseler Erklärung von Januar 2014 ist (abgedruckt in PKR 1/2014, Seiten 15–17). Auch im Leistungserbringungsrecht der...

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Krankenhausrecht

Rechtliche Stellung von Verwaltungsräten im Kommunalunternehmen Krankenhaus – 1. Teil

  • Recht
  • Ausgabe 2/2015

Der nachfolgende Beitrag, der in zwei Teilen erscheint, widmet sich der rechtlichen Stellung von Verwaltungsräten in Krankenhäusern, die in Form eines Kommunalunternehmens organisiert sind. Im ersten Teil werden die rechtlichen Grundlagen, die „Aufgaben-Trias" und die Rechte der Mitglieder behandelt. Der Beitrag wird in seinem...

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Praktiker fragen - Juristen antworten

Frage 139: Darf eine Elektrikerin sicherheitstechnische Kontrollen durchführen?

  • Recht
  • Ausgabe 2/2015

Frage eines Leiters der Medizintechnik: In S… haben wir derzeit einen akuten personellen Engpass in der Medizintechnik die Sicherheitsprüfungen betreffend. Seitens der Geschäftsführung werden wir eine ausgebildete Elektrikerin (hat Abitur) mit jahrelanger Erfahrung (aber nicht in der Medizintechnik) bekommen. Sie soll...

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Krankenversicherungsrecht

Kuba-Therapie oder Cannabis auf Rechnung der Kasse?

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2015

Im vorliegenden Beitrag werden aktuelle Entscheidungen zu den Leistungspflichten der gesetzlichen Krankenversicherung aus den Jahren 2014/2015 vorgestellt. Problemstellung Der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) umfasst ungefähr siebzig Paragrafen (siehe §§20ff. SGB V) und eine weitaus größere...

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