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Fachartikel

Alle Fachartikel aus Pflege- & Krankenhausrecht (PKR)

Zugleich Besprechung des Urteils des Sächsischen Landessozialgerichts vom 24.06.2009, Az. L 1 KA 8/09

Filialpraxen: Für MVZ gelten andere Maßstäbe als für Vertragsärzte

  • Recht
  • Ausgabe 3/2010

Aufgrund dieser bestehenden Unsicherheiten, aber auch im Hinblick auf die Sicherung der bislang gewachsenen Versorgungsstrukturen kommt der rechtlichen Gestaltungsmöglichkeit im Rahmen der...

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Teil 2

Die Einsichtnahme in Krankenunterlagen

  • Recht
  • Ausgabe 3/2010

MDK Auch wenn in § 275 I SGB V den Krankenkassen das Recht zur Prüfung der ordnungsgemäßen Abrechnung nicht ausdrücklich eingeräumt wird, ist ihnen in erweiternder Auslegung des Gesetzeswortlauts...

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Anmerkungen zum Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 5. März 2010 – L 4 P 4532/08 KL

Rechtsschutz gegen Schiedsstellenentscheidungen innerhalb der Pflegeversicherung

  • Recht
  • Ausgabe 2/2010

Sachverhalt Gegen den Schiedsspruch der beklagten Schiedsstelle nach § 76 SGB XI haben sowohl die Pflegeeinrichtung wie auch ein Sozialleistungsträger Klage erhoben. Die Klägerin zu 2.), eine...

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Frage 115: In welchen Fällen darf die ambulante Pflegekraft das Bettgitter hochstellen oder gar die Wohnungstür abschließen?

  • Recht
  • Ausgabe 2/2010

Praxistipp: In der stationären Versorgung ist die Rechtslage einfach durchzusetzen, zumal die Heimaufsicht und der MDK sich auch darum kümmern. Die Angehörigen, die keine Vollmacht haben, müssen...

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Fremdreparatur versus Herstellerreparatur

Produkthaftung des Krankenhausträgers bei Reparatur beziehungsweise Modifikation von Medizinprodukten

  • Recht
  • Ausgabe 2/2010

Dies beruht nicht zuletzt auf der hohen Anzahl der einschlägigen gesetzlichen und Verordnungsregelwerke und dem Umstand, dass eine Vielzahl von unterschiedlichen Produkten, wie etwa Herzklappen,...

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Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 8. Februar 2010, Az.: 3 Sa 24/08

Umkleidezeiten im Krankenhaus sind grundsätzlich nicht zu vergüten

  • Recht
  • Ausgabe 2/2010

Sachverhalt Der Kläger, ein Pfleger auf einer Intensivstation, hat wie vorgeschrieben bei Dienstantritt jeweils nach Durchschreiten der Tür zur Intensivstation zunächst seine Hände desinfiziert,...

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Teil 1

Die Einsichtnahme in Krankenunterlagen

  • Recht
  • Ausgabe 2/2010

Der Begriff Krankenunterlagen Krankenunterlagen sind regelmäßig die ärztliche und pflegerische Dokumentation erbrachter Behandlungen, Pflege, Betreuung und Versorgung. Darüber hinaus sind...

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Jetzt oder nie – Anpassung der Anpassungsklausel des WBVG

  • Recht
  • Ausgabe 1/2010

Problemstellung Während die meisten stationären Pflegeeinrichtungen ihre Musterheimverträge zwischenzeitlich auf das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) abgestimmt haben, sehen bislang wohl...

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Rechtssicherheit in der Behandlungspflege in Komplexeinrichtungen

  • Recht
  • Ausgabe 1/2010

Ausgangssituation Die Leistungen der sogenannten Komplexeinrichtungen umfassen pädagogisch-betreuende sowie grund- und behandlungspflegerische Tätigkeiten, teilweise bis hin zur Sterbebegleitung....

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Frage 114: Wie viele Bewohner darf eine Altenpflegerin im Heim nachts maximal betreuen?

  • Recht
  • Ausgabe 1/2010

Frage einer Pflegerin in einem Alten- und Pflegeheim: Ich arbeite als gelernte Altenpflegerin in einem Senioren- und Pflegeheim. Im Haupthaus gibt es drei Stationen mit rund 80 Bewohnern, im...

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