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Fachartikel

Alle Fachartikel aus Pflege- & Krankenhausrecht (PKR)

2011 als „politisches Pflegejahr"

Wie ist der Stand der Pflegereform?

  • Recht
  • Ausgabe 4/2011

Problemstellung Fällige Reform der Pflegeversicherung Mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz vom 28.05.2008 (dazu Böhme, Das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung,...

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Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 14.01.2010 (Az.: 6 K 1545/08)

Zur Unzuverlässigkeit einer Altenpflegerin

  • Recht
  • Ausgabe 4/2011

Einleitung Pflegekräfte tragen eine enorme Verantwortung. Dabei geht man selbstverständlich zunächst von der patientenorientierten Annahme aus, es ginge um die sorgfaltsgemäße pflegerische...

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Praxishinweise und aktuelle Tendenzen

Die Ermächtigung von Krankenhausärzten

  • Recht
  • Ausgabe 4/2011

Einführung Nach dem Willen des Gesetzgebers können Krankenhausärzte mit abgeschlossener Weiterbildung mit Zustimmung des Krankenhausträgers vom Zulassungsausschuss zur Teilnahme an der...

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Anmerkungen zum Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 05.07.2011 – S 4 KR 15/06

Bleibt es bei dem Prinzip „Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt?"

  • Recht
  • Ausgabe 4/2011

Einleitung Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 28.07.2008 (1) seine bisherige ständige Rechtsprechung aufgegeben, wonach die Überprüfung, ob eine im Krankenhaus angewandte...

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Posttraumatische Belastungsstörung nach missglückter Operation

  • Recht
  • Ausgabe 3/2011

Problemstellung Auf chirurgischem Fachgebiet sind posttraumatische Belastungsstörungen im Rahmen von stationären Behandlungen sicher nicht unbekannt, etwa bei der Behandlung unfallchirurgischer...

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Urteile des Sozialgerichts Saarland betreffend der Bestimmung eines Krankenhauses zur ambulanten Leistungserbringung

Keine Anfechtigungsberechtigung niedergelassener Vertragsärzte

  • Recht
  • Ausgabe 3/2011

Einleitung Das Sozialgericht Saarland hat in drei Urteilen defensive Konkurrentenklagen niedergelassener Vertragsärzte gegen die Bestimmung eines Krankenhauses zur ambulanten Leistungserbringung...

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Urteil vom 21.07.2011, Beschwerde-Nr. 28274/08

Gerechte Entschädigung für Fehlentscheidungen zur Kündigung einer Whistleblowerin

  • Recht
  • Ausgabe 3/2011

Mögliche Sanktionen In seinem Beitrag „Angebliche Pflegemängel durch Whistle-Blower zur Anzeige gebracht …“ weist Sträßner auf eine eventuelle Strafbarkeit von Whistleblowern hin. Aber nicht nur im...

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Frage 122: Kurzinfusion anhängen durch das Pflegepersonal

  • Recht
  • Ausgabe 3/2011

Frage einer Pflegewissenschaftlerin in der Stabstelle Pflegentwicklung eines Klinikums: Wir benötigen einen Expertenrat zum Thema „Kurzinfusion anhängen durch das Pflegepersonal“. Unsere konkrete...

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Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Dresden, Az.: 414 Js 1712/07

Angebliche Pflegefehler durch „Whistle-Blower" zur Anzeige gebracht

  • Recht
  • Ausgabe 3/2011

Vorbemerkung Hintergrund der Einstellungsverfügung Die nachstehende Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Dresden, Az.: 414 Js 1712/07, vom 18.10.2011 illustriert anschaulich, wie durch sog....

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BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - III ZR 203/10

14-tägige Kündigungsfrist für den Kunden im Pflegevertrag ist unangemessen und unwirksam

  • Recht
  • Ausgabe 3/2011

Der Sachverhalt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Kündigungsklausel in einem von der Klägerin vorformulierten Vertrag über ambulante pflegerische Leistungen. Die Klägerin ist...

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