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Fachartikel

Alle Fachartikel aus Pflege- & Krankenhausrecht (PKR)

Frage einer Pflegedienstleiterin

Frage 96: Muss der Mitarbeiter Überstunden leisten?

  • Recht
  • Ausgabe 2/2006

Antwort des Rechtsexperten: Natürlich können Sie den Weg des geringsten Widerstandes gehen und auf Freiwilligkeit abstellen. Das ist aber in der Tat ungerecht. In aller Regel besteht die...

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Die Anforderungen des Betäubungsmittelgesetzes sowie der Betäubungsmittelverschreibungsverordnung

Betäubungsmittel im Krankenhaus

  • Recht
  • Ausgabe 2/2006

Die Rechtsgrundlagen Die wesentlichen Rechtsgrundlagen finden sich im BtMG und BtMVV. Im Betäubungsmittelgesetz sind das insbesondere - § 13 Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung - § 15...

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Die unterlassene Thromboseprophylaxe und der insolvente Belegarzt

  • Recht
  • Ausgabe 1/2006

Geltendmachung von Schmerzensgeld wegen unterlassener Thromboseprophylaxe Wenige Tage nach der stationären Entlassung wandte sich die Patientin an die Gutachterkommission bei der zuständigen...

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Rechtliche Anforderungen an den Chefarzt im DRG-Zeitalter

  • Recht
  • Ausgabe 1/2006

Dies beschleunigt die ohnehin schon heftig wogende "Privatisierungswelle". Sicher ist auch, dass es zu mehr Wettbewerb zwischen und unter den Krankenhäusern kommen wird, ja selbst innerhalb des...

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Aktuelles aus der Rechtsprechung

  • Recht
  • Ausgabe 1/2006

Heimrecht Mit Urteil vom 27. Oktober 2005 (3) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Klausel in einem Heimvertrag nach der am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Regelung in § 5 Abs. 8...

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Frage 93: Darf integrierte Wochenbettpflege nur unter Aufsicht, Kontrolle und Überwachung durch Hebammen erfolgen?

  • Recht
  • Ausgabe 1/2006

Antwort des Rechtsexperten: Richtig ist, dass das Hebammengesetz in § 4 den Hebammen vorbehaltene Tätigkeiten regelt. Wer entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Hebammengesetz Geburtshilfe leistet, begeht eine...

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Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21. Juli 2005 - 3 M 462/04

Die Zahlungspflicht endet mit dem Tod des Heimbewohners

  • Recht
  • Ausgabe 1/2006

Beschlüsse des OVG Sachen-Anhalt Das OVG Sachsen-Anhalt hat in einer Reihe gleichlautender Beschlüsse vom 21. 07. 05 die Meinung vertreten, § 87a Abs. 1 Satz 2 SGB XI habe Vorrang vor § 8 Abs. 8...

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Persönliche Budgets für behinderte Menschen

  • Recht
  • Ausgabe 1/2006

Problemstellung Im Recht der Rehabilitation (§ 17 SGB IX) und Pflege (§ 8 Abs. 3 SGB XI) sind in den letzten Jahren Regelungen über das Persönliche oder personenbezogene Budget aufgenommen worden....

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Frage 94: Wer haftet für Ausfall der EDV bei EDV-unterstützter CTG-Überwachung?

  • Recht
  • Ausgabe 1/2006

Antwort des Rechtsexperten: Zunächst einmal ist festzuhalten, dass das Entlastungsschreiben der Hebammen völlig ins Leere geht, denn die Hebamme hat im Rahmen der Geburtshilfe eine Kompetenz, die...

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