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– Urteil des Verwaltungsgericht (VG) Arnsberg vom 22. Dezember 2000 – 3 K 5515/96 –

Zur Kündigung von Plankrankenhäusern auf der Grundlage § 110 SGB V

  • Recht
  • 01.01.2001

Pflege- & Krankenhausrecht

Ausgabe 1/2001

Leitsätze
1. Zur Prüfung der Frage der Verzichtbarkeit eines Krankenhauses für die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung.
2. Zur Überprüfung der Kündigung des Versorgungsvertrages nach § 110 SGB V im Rahmen der Überprüfung eines die Herausnahme eines Krankenhauses regelnden Feststellungsbescheids.

Zum Sachverhalt:
Die Beteiligten streiten über die Herausnahme des klägerischen Krankenhauses aus dem Krankenhausplan des Landes Nordrhein-Westfalen. Das Krankenhaus war mit...

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