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Am Beispiel der Dokumentation

Untersagung eines Heimbetriebs wegen Missachtung der Grundsätze in der Pflege

  • Recht
  • 01.03.2011

Pflege- & Krankenhausrecht

Ausgabe 3/2011

Die Ausführungen im Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 17.02.2011 - 12 A 241/10 bieten Anlass und Gelegenheit, sich die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Dokumentation und die Voraussetzungen einer Heimbetriebs-Untersagungsverfügung nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) vor Augen zu führen.

Ausgangslage
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen erklärte die Untersagungsverfügung gegenüber einer Alteneinrichtung mit Beschluss vom 17.02.2011...

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