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Krankenhausrecht

Verjährung und Verwirkung von Ansprüchen

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Krankenhausrecht
  • 24.06.2019

Pflege- & Krankenhausrecht

Ausgabe 3/2019

Seite 87

In Reaktion auf zwei Entscheidungen des BSG im Krankenhausbereich aus den Jahren 2017 und 2018 hat der Gesetzgeber Verjährungsvorschriften im Verhältnis zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen neu geregelt. Die nachfolgenden Ausführungen geben eine Übersicht über die wesentlichen nun im SGB V geltenden Verjährungsbestimmungen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BSG zur Verwirkung von Forderungen der Krankenhäuser.

Problemstellung

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in den Jahren...

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