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Krankenhausrecht

Neues zum Versorgungsauftrag bei Plankrankenhäusern

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Krankenhausrecht
  • 11.11.2019

Pflege- & Krankenhausrecht

Ausgabe 6/2019

Problemstellung

Eine der wichtigsten Begrifflichkeiten im SGB V für die Beurteilung der Frage, welche Leistungen Krankenhäuser zulässigerweise erbringen dürfen, ist der „Versorgungsauftrag“. Nach § 109 Abs. 4 S. 2 SGB V ist „das zugelassene Krankenhaus im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung der Versicherten verpflichtet“. Was ein „zugelassenes Krankenhaus“ ist, bestimmt § 108 SGB V. Bei Plankrankenhäusern gilt nach § 108 Nr. 2 SGB V die Aufnahme in den Krankenhausplan...

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