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Reaktion auf BSG-Urteil

Spahn will Schlaganfall-Stationen erhalten

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Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Abrechnungsregeln für die Schlaganfallversorgung ändern und damit auf ein umstrittenes Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) reagieren. "Beim Schlaganfall zählt jede Minute. Deshalb müssen die Stroke Units in Deutschland erhalten bleiben – gerade im ländlichen Raum", sagte Spahn laut Ostee-Zeitung im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Demnach soll es künftig ausreichen, wenn der Krankenwagen-Transport zur Spezial-Station nicht mehr als eine halbe Stunde dauert. Die Regelung soll auch rückwirkend für die Behandlungsfälle der zurückliegenden vier Jahre gelten. 

Hintergrund ist ein Urteil des BSG zu den Transportzeiten bei neurochirurgischen Notfalleingriffen sowie zu gefäßchirurgischen und interventionell-neuroradiologischen Behandlungen. Das Gericht urteilte, dass die Transportzeit mit der Entscheidung des Arztes zur Verlegung in eine Neurochirurgie beginnt und mit der Übergabe des Patienten an die Ärzte der Neurochirurgie endet. Das ist jedoch aus Sicht der Kritiker des Urteils zu kurz. Zahlreiche Krankenhäuser könnten künftig keine Vergütung mehr für ihre Leistungen erhalten, wird befürchtet. Im September hatte unter anderem die Gesundheitsministerin von Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Handlungsbedarf auf Bundesebene angemahnt.

Autor

 Florian Albert

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