Recht

Krankenhausrecht, Medizinrecht und Pflegerecht

Pflegebudget

Andere Abhängigkeiten

  • Recht
  • Ausgabe 7/2022

Das Pflegebonusgesetz enthält Rechtsänderungen zum Pflegebudget. Der Autor befasst sich mit dem Verhältnis zwischen den Bestätigungen des Jahresabschlussprüfers und der Vereinbarung des Pflegebudgets.

PrüfvV

Anspruch auf Vollständigkeit

  • Recht
  • Ausgabe 6/2022

Urteile des Bundessozialgerichts aus Mai und November 2021 regeln im Rahmen der Prüfverfahrensvereinbarung die Ausschlussfrist für Kliniken von der Vergütung, wenn dem Medizinischen Dienst bestimmte Unterlagen nicht rechtzeitig vorliegen. Allerdings führe die Nichtvorlage von Unterlagen nicht per se zum…

Rechtliche Hinweise für Krankenhäuser und MVZ
Immunitätsnachweis

Rechtliche Hinweise für Krankenhäuser und MVZ

  • Recht
  • Ausgabe 4/2022

Bis zum Ablauf des 15. März 2022 hatten die in bestimmten Einrichtungen des Gesundheitswesens und der Pflege tätigen Personen einen Impf- oder Genesenennachweis oder aber ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer medizinischen Kontraindikation gegen die Impfung vorzulegen. Wegen der rechtlichen…

(Un-)verzichtbare Zahlen
Krankenhausplanung

(Un-)verzichtbare Zahlen

  • Recht
  • Ausgabe 2/2022

In den jeweiligen Landeskrankenhausgesetzen (LKHG) verzichten einige Länder darauf, in den Feststellungsbescheiden zur Aufnahme in den Krankenhausplan die konkrete Bettenzahl je Fachrichtung auszuweisen. Ausreichend sei, wenn die Gesamtbettenzahl des Krankenhauses ausgewiesen werde. Einem solchen…

Neues fürs Krankenhaus-MVZ
Update Vertragsarztrecht

Neues fürs Krankenhaus-MVZ

  • Recht
  • Ausgabe 1/2022

Das Vertragsarztrecht entwickelt sich stetig weiter. Krankenhausträger, die MVZ als Tochterunternehmen betreiben, sollten hier unbedingt auf dem Laufenden bleiben. Der Beitrag nennt fünf Neuerungen und beschreibt, wie mit ihnen umzugehen ist.

Psychiatrische Institutsambulanzen

Die Entfernung spielt keine Rolle

  • Recht
  • Ausgabe 11/2021

Ein jahrelanger Rechtsstreit geht zu Ende: Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen urteilt gegen eine Entscheidung des Berufungsausschusses, ob psychiatrische Institutionsambulanzen in Tageskliniken als „Außenstelle“ einer Bedarfsermächtigung bedürfen.

Leistungen mit Potenzial

Paradigmenwechsel beim BSG

  • Recht
  • Ausgabe 9/2021

Die bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung hat Krankenhäusern bei Anwendung innovativer Behandlungsmethoden mit Potenzial meist einen Vergütungsanspruch versagt. Anläufe des Gesetzgebers zur Änderung der Rechtslage blieben ungehört. Eine neuere Entscheidung des BSG gibt nun die frühere…

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