Recht

Krankenhausrecht, Medizinrecht und Pflegerecht

Leistungen mit Potenzial

Paradigmenwechsel beim BSG

  • Recht
  • Ausgabe 9/2021

Die bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung hat Krankenhäusern bei Anwendung innovativer Behandlungsmethoden mit Potenzial meist einen Vergütungsanspruch versagt. Anläufe des Gesetzgebers zur Änderung der Rechtslage blieben ungehört. Eine neuere Entscheidung des BSG gibt nun die frühere…

MVZ

Update Vertragsarztrecht

  • Recht
  • Ausgabe 7/2021

Mit drei neuen Urteilen haben Gerichte Weichenstellungen vorgenommen, die für die Planung und Organisation von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) von wesentlicher Bedeutung sind. Unsere Autoren kommentieren, welche Folgen dies für Krankenhäuser hat.

Wahlleistungsvereinbarungen

Wahlärzte und ihre Vertreter

  • Recht
  • Ausgabe 6/2021

Eine neuere Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 18. Januar 2021 (13 U 389/19) gibt Antworten auf eine Vielzahl von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erbringung wahlärztlicher Leistungen.

Streit um die Versorgung in der Psychiatrie
Juristisches Neuland

Streit um die Versorgung in der Psychiatrie

  • Recht
  • Ausgabe 5/2021

Das Oberverwaltungsgericht Land Nordrhein-Westfalen hat im Januar einem privaten Krankenhausträger das Recht abgesprochen, sich gegen den Entzug seiner Zuständigkeit für die psychiatrische Pflichtversorgung für ein bestimmtes Gemeindegebiet zu wehren. Es ist die erste obergerichtliche Entscheidung, die…

Aufklärung ausführlich dokumentieren
Lebensbedrohliche Erkrankungen

Aufklärung ausführlich dokumentieren

  • Recht
  • Ausgabe 4/2021

Bei einer lebensbedrohlichen Erkrankung werden häufig Behandlungsmethoden eingesetzt, die wissenschaftlich noch nicht ausreichend evaluiert sind und nicht ausdrücklich vom Gemeinsamen Bundesausschuss genehmigt wurden. Der 1. Senat des BSG hat nun eine weitere Voraussetzung des Leistungsanspruches des…

Verloren im Vorschriftendschungel

Verloren im Vorschriftendschungel

  • Recht
  • Ausgabe 3/2021

Der Redakionsschluss für diese f&w brachte nicht nur uns, sondern auch manche Autoren ins Schwitzen. Das Bundesgesundheitsministerium nahm auf unsere ausgefeilten Produktionspläne keine Rücksicht und datierte das nächste Treffen seines Klinikexpertenbeirats auf den 24. Februar. Aus diesem Grund konnten…

Patientenakte

Erste Kopie kann gratis sein

  • Recht
  • Ausgabe 3/2021

Patienten haben einen Anspruch auf die Herausgabe von Kopien der Behandlungsunterlagen. Seit 2018 können sie die Wahrnehmung dieser Rechte auf zwei unterschiedliche Anspruchsgrundlagen stützen: § 15 der Datenschutzgrundverordnung und § 630 g des Bürgerlichen Gesetzbuches. …

Rechtsprechung aktuell

Neues aus der Rechtsprechung

  • Recht
  • Ausgabe 1/2021

Erneut werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

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