Orientierungswert von Thomas Bublitz, BDPK

Kassentheater

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Kassentheater

Die Krankenkassen versprechen viel: Stark, wenn du uns brauchst. Gesundheit in besten Händen. Wir stehen an Ihrer Seite. Mit solchen Werbeslogans erwecken gesetzliche Kassen den Eindruck, sie hätten, wie ein Patienten-ADAC, allein die Interessen ihrer Versicherten im Blick.   

Dass dieser Schein trügt, zeigt sich jedoch an vielen Stellen. Ganz besonders bei Reha und Vorsorge: Die GKV lehnt fast 20 Prozent der Anträge auf stationäre Leistungen ab, bei den Heilverfahren beträgt die Ablehnungsquote sogar 40 Prozent. Wird Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt, müssen die Kassen allerdings zurückrudern und in 62 Prozent aller Fälle die Ablehnung zurücknehmen. Die gleiche Verweigerungs- und Verzögerungstaktik praktizieren sie auch bei dem bereits seit November 2020 gesetzlich geregelten Corona-Zuschlag für Reha- und Vorsorgeeinrichtungen. Stärke, wenn man sie braucht, zeigen die Kassen hier nicht.

Ob die Gesundheit bei ihnen in besten Händen ist, darf auch angesichts der von den Kassen losgetretenen Debatte um angeblich finanzierte, aber nicht vorhandene Intensivbetten bezweifelt werden. Das Thema entpuppte sich zwar als Luftblase, kratzte aber doch am Ansehen der Kliniken und beeinträchtigte das Vertrauen der Patienten – in einer Zeit, in der dieses Vertrauen in die Versorgung nötiger war als jemals zuvor.

Ein nicht minder deutliches Beispiel für ihr bedenkliches Agieren gaben die Kassen Mitte April bei der Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG). Dort suggerierte der GKV-Spitzenverband, die Krankenhäuser würden berufsfremdes Personal als Pflegefachkräfte deklarieren, um unberechtigt an Mittel aus dem Pflegebudget zu kommen. Dahinter steckt die Absicht der Kassen, die Pflegebudgets möglichst klein zu halten, womit sie letztlich ihre immer wieder öffentlichkeitswirksam vorgebrachte Forderung nach Krankenhausschließungen flankieren wollen. Beides, ihr enges Pflege-Verständnis und die Krankenhausschließungen mit der Brechstange, widersprechen dem Willen des Gesetzgebers und dem Ziel, Qualität zum Planungsmaßstab zu machen. Letztlich bleiben dadurch Innovationen, Versorgungssicherheit und Patienteninteressen auf der Strecke. Genauso wie mit der Forderung des AOK-Vorstandsvorsitzenden Martin Litsch, 400 Krankenhäuser zu schließen, die keine Corona-Patienten behandelt haben.

Die gesetzlichen Krankenkassen können auch mit noch so viel Inszenierung nicht verhüllen, dass sie in erster Linie Versicherungen sind. Deren Interesse ist es, pünktlich die Beiträge einzuziehen, Leistungsausgaben aber möglichst zu vermeiden. Dieser Zielsetzung ordnen sie, genau wie andere Versicherungen, alles unter. Die Kassen selbst mögen ihre Strategie für moralisch gerechtfertigt halten, im Interesse ihrer Versicherten und unserer Patienten oder der Pflegekräfte ist sie aber nicht.

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