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Probleme mit Rollout

BMG erwägt späteren Telematik-Start

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Die verbleibende Zeit bis zum fristgerechten Betrieb des staatlichen Gesundheitsnetzes Telematik unter anderem in den Krankenhäusern ist zu knapp. Das haben die Krankenkassen, Kassenärzte und Kliniken nun der Bundesregierung in einem gemeinsamen Beschluss mitgeteilt, wie die Süddeutsche Zeitung mit Verweis auf eigene Informationen am Mittwoch berichtete. Eigentlich schreibt das E-Health-Gesetz den flächendeckenden Einsatz der Telematik mit wenigstens der grundlegenden Funktion des Versichertenstammdatenabgleichs (VSDM) bis zum 30. Juni 2018 vor. Bei Nicht-Einhaltung dieser Frist drohen den Spitzenverbänden im Gesundheitswesen laut Gesetz empfindliche finanzielle Einbußen. Aufgrund der Rückmeldung der Verbände werde das Bundesgesundheitsministerium jedoch "sorgfältig prüfen", ob die Frist nun erneut verschoben werden müsse, wie die Süddeutsche Zeitung weiter berichtet.

Hintergrund für die mögliche erneute Verzögerung - die Telematik hätte schon mehrfach Betrieb gehen sollen - ist die jüngste Ankündigung der verantwortlichen Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (Gematik), die Lieferung der benötigten Geräte für Praxen und Kliniken könne frühestens ab Herbst dieses Jahres erfolgen. Denn das finale Konzept für den Online-Betrieb veröffentlichte die Gematik erst vor zwei Wochen, entsprechend können sich die Hersteller der Telematik-Geräte jetzt erst um Zulassung bemühen. Die Gematik sprach dennoch von einem "Meilenstein" und dass man für Zulassungsanträge ab sofort bereit stünde. Für den Telematik-Betreiber ist die Industrie nun "am Zuge".

Vor der Bundestagswahl wird es allem Anschein nach keinen flächendeckenden Einsatz der Telematik mehr geben. Dabei hatte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) Anfang 2015 in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung noch scharfe Kritik an den "Blockierern" in der Gematik geübt und schnelle Ergebnisse bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens gefordert. Kritik an der schleppenden Umsetzung des E-Health-Gesetzes kam vergangene Woche von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries. Sie stellte ein Eckpunktepapier vor, welches unter anderem zusätzliche 500 Millionen Euro für Investitionen in die Digitalisierung von Universitätskliniken vorsieht.

Autor

 Peter Carqueville

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