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Digitale-Versorgung-Gesetz

DKG, VKD und Bitkom begrüßen Spahns Gesetzentwurf

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Die Reaktionen auf den Referentenentwurf "Digitale Versorgung Gesetz (DVG)" fallen weiter positiv aus. DKG, VKD und Bitkom begrüßen Gesundheitsminister Jens Spahns Vorhaben, die Digitalisierung mit dem Gesetz voranzubringen. Gleichzeitig seien aber auch weitere Schritte für eine konsequente Digitalisierung des Gesundheitsbereichs notwendig, teilten die Verbände in entsprechenden Pressemitteilungen mit.

Die Digitalisierung sei aus Sicht der Kliniken sinnvoll und notwendig. Sie trage entscheidend zur Steigerung der Versorgungsqualität durch bessere Vernetzung und zu Entlastung des knappen Personals bei, äußerte Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). "Dabei muss aber an erster Stelle die Sicherstellung des Auf- und Ausbaus der digitalen Strukturen der Krankenhäuser und anderer Leistungserbringer stehen. Wir haben die Sorge, dass die finanziellen Mittel für Apps, die in anderen Ländern nicht vom Sozialversicherungssystem bezahlt werden, beim Aufbau der Digitalinfrastruktur fehlen." Die DKG fordere deshalb ein Sonderprogramm "Digitales Krankenhaus" des Bundes in Höhe von einer Milliarden Euro pro Jahr, denn "Digitalisierung gibt es nicht zum Nulltarif". Die Mittel benötigten Kliniken für IT-Investitionen und laufende IT-Betriebskosten. Da dies nicht vom DRG-System gewährleistet werde, sei ein Digitalisierungszuschlag von zwei Prozent auf alle Rechnungen notwendig, um deutsche Kliniken in diesem Bereich auf das Niveau der Nachbarländer zu heben. 

Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD) begrüßte die Pläne des Bundesgesundheitsministers, "endlich nach Jahren der Verschleppung der Digitalisierung einen Schub zu versetzen". Auch die dafür geplante Verlängerung des Innovationsfonds bis zum Jahr 2024 sei sinnvoll. Berücksichtigen müsse man dabei aber, "dass die Einführung einer digitalen Patientenakte für die Krankenhäuser - im Koalitionsvertrag ebenfalls bis 2021 vorgesehen - deutlich komplexer und umfangreicher ist als die Anbindung der Krankenhäuser an die elektronische Patientenakte (ePA) im niedergelassenen Bereich", sagte Peter Asché, VKD-Vizepräsident. "Woher dieses Geld kommen soll, steht angesichts völlig unzureichend von den Bundesländern bereitgestellten Investitionsfördermitteln in den Sternen.“ Der Verband fordert zudem einen "ausfinanzierten Masterplan" für die flächendeckende digitale Ausstattung der Krankenhäuser. 

Auch von Seiten des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) erhält der Referentenentwurf Zuspruch. "Seit 15 Jahren machen wir in diesem Bereich nur Trippelschritte. Es muss endlich voran gehen in Sachen Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen. Das Bundesgesundheitsministerium adressiert in dem Entwurf die wichtigen großen Themen", sagte Bitkom-Präsident Achim Berg. Digitale Angebote wie die ePA treffen laut einer aktuellen Bitkom-Umfrage auf großes Interesse in der Bevölkerung. Fast zwei Drittel der Befragten (65 Prozent) würden laut Bitkom gerne die ePA nutzen, fast ebenso viele (63 Prozent) das E-Rezept. Noch größer ist der Wunsch nach einem integrierten digitalen Impfpass. 98 Prozent der Befragten aus der Bitkom-Umfrage wünschten sich diesen, und 91 Prozent hätten Interesse an einem digitalen Medikationsplan mit automatischem Wechselwirkungscheck, heißt es. 

Autor

 Philipp Schwehm

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