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DKG: "Datenlage gibt keinen Anlass zu Spekulationen"

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DKG: "Datenlage gibt keinen Anlass zu Spekulationen"
© takasuu

Das ARD-Magazin "Kontraste" hatte recherchiert, dass für die mehreren tausend Betten bislang der Nachweis fehle. Das Magazin stützt sich auf ein internes Schreiben an die Länder, das ihm vorliegen soll.  

Zu den Vorwürfen, Kliniken hätten ungerechtfertigt Gelder für Intensivbetten erhalten, erklärt DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum:
„Es gibt keinen Anlass, die Fördermittel in Höhe von 500 Millionen Euro für den Aufbau von Intensivkapazitäten mit Beatmungsgeräten in den Krankenhäusern als nicht nachvollzieh- oder erklärbar darzustellen." 

Die vom Bundesgesundheitsministerium zum 1. Januar 2020 genannte Zahl von bundesweit rund 28.000 Intensivbetten sei völlig ungeeignet, um sie mit der aktuell im DIVI Register ermittelten Anzahl von 32.500 Beatmungsbetten zu vergleichen, so Baum weiter. "Nicht jedes Intensivbett ist und war ein Covid-19 geeignetes Beatmungsbett." Darauf hätte die DKG im März 2020 hingewiesen, demnach habe die Zahl der Intensivbetten mit Beatmungsmöglichkeit damals bei rund 20.000 als Teilmenge aller 28.000 Intensivbetten gelegen.

Betrachte man nun die aktuell genau erfasste Zahl von Intensivbetten mit Beatmungsmöglichkeit, liege diese (Stand 17. Juli 2020) um rund 12.500 höher. Anhand dieser Zahlen werde deutlich, dass die ausgezahlten Fördermittel nicht zweckentsprechend verwendet worden seien. Eine amtliche Statistik, die zwischen allgemeinen Intensivbetten und Intensivbetten mit Beatmungsmöglichkeit unterscheidet, habe es faktisch erst ab dem 15. April gegeben.

Verzerrungen in den statistischen Erhebungen des Ausgangsbestands, insbesondere hinsichtlich der technischen Ausstattung, seien eine wesentliche Erklärung, so Baum weiter. Auch seien viele Beatmungsgeräte zwar bestellt und bezahlt, aber noch nicht geliefert worden, so dass sie im DIVI-Register noch nicht gemeldet werden konnten. "Um die Auszahlungen zu klären, hat das BMG die Länder bis zum 10. Juli zur Stellungnahme aufgefordert. Bevor diese Ergebnisse nicht vorliegen, gibt es keinen Anlass zu Spekulationen.“

Autor

 Christina Schröder

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