Pflegepersonalbemessung

Spahn will ein neues Instrument bis 2025

  • News des Tages
Spahn will ein neues Instrument bis 2025
© ©Werner Krueper Fotografie

GKV und DKG müssen bis 2025 ein einsatzbereites Personalbemessungsinstrument für die Pflege schaffen. Die Regierungskoalition hat einen entsprechenden Änderungsantrag für das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) eingebracht. Der Streit über ein solches Instrument schwelt seit Langem in der Selbstverwaltung. Während die Kliniken einen (analytischen) Ansatz fordern, bei dem der Patient und seine Bedürfnisse im Zentrum stehen, möchte die Kassenlobby vor allem ein Instrument, das die Pflegeleistungen misst (zum Beispiel mit Nursing related Groups). Der Gesetzentwurf lässt sich auf diesen Streit nicht ein. Gewählt werden solle ein „analytischer Ansatz unter Hinzuziehung empirischer Daten“ – also beides.

BMG spielt den Ball zurück

Die Entwicklung des neuen Instruments soll die Selbstverwaltung zahlen – wobei die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die Hälfte der Kosten trägt und die Versicherer (GKV und PKV) die andere Hälfte. Das BMG erteilt damit der DKG-Forderung eine Absage, das Ministerium solle Entwicklung und Finanzierung des Instruments übernehmen. Laut Gesetzentwurf soll die Selbstverwaltung ein Institut oder einen Sachverständigen damit beauftragen, ein Konzept zu erstellen. Interessant ist an dieser Stelle, dass der Gesetzgeber explizit Sachverständige als Auftragnehmer zulässt. Damit kämen auch Personen und Verbände in Frage, die eher für einen Verbleib der Pflege im DRG-System plädieren.  

Viel Dissens, wenig Zeit

Grundlage für den Änderungsantrag ist ein Konsenspapier von GKV und DKG, das Gesundheitsminister Jens Spahn Anfang des Jahres eingefordert hatte. In dem Papier steht allerdings eher der Dissens beider Parteien. Schon beim Zeitplan für die Entwicklung des Instrumentes klaffen die Vorstellungen weit auseinander. Laut Gesetzvorschlag müssen DKG und GKV dem Ministerium nun bis zum 15. Dezember 2021 einen Zeitplan vorlegen – und dann laufend Bericht erstatten. Ab 2022 könnte ein Institut beauftragt werden. Danach bleibt nicht mehr viel Zeit für die Erprobung. Denn ab Januar 2025 muss das Bemessungsinstrument einsatzbereit sein. Sollte die Selbstverwaltung scheitern, behält sich das BMG das Recht vor, per Verordnung selbst ein Bemessungsinstrument einzuführen. 

PPR 2.0 erstmal vom Tisch

Die Einführung des von Kliniken, Verdi und dem Pflegerat vor kurzem entwickelten Bemessungsinstruments "PPR 2.0" ist – zumindest in der Ära Spahn – damit vom Tisch. Das dürfte der Kliniklobby ebenso wenig schmecken, wie die Tatsache, dass die Pflegepersonaluntergrenzen (PPUG) weiterhin bestehen bleiben sollen.

Autor

 Jens Mau

Abonnieren Sie unseren Newsletter

Mit unserem täglichen Newsletter informieren wir bereits rund 10.000 Empfänger über alle wichtigen Meldungen aus den Krankenhäusern und der Gesundheitsbranche

Kontakt zum Kundenservice

Rufen Sie an: 0 56 61 / 73 44-0
Mo - Fr 08:00 bis 17:00 Uhr

Senden Sie uns eine E-Mail:
info@bibliomedmanager.de

Häufige Fragen und Antworten finden Sie im Hilfe-Bereich