Die Universitätsklinik Frankfurt will bei der Vergabepraxis für Leiharbeitskräfte in der Pflege nachbessern. Das kündigten Hessens Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) und der Vorstandsvorsitzende des Universitätsklinikums, Jürgen Graf, im Wissenschaftsausschuss des Hessischen Landtags in Wiesbaden an. Hintergrund ist ein Bericht der Hessenschau, wonach der Verdacht besteht, dass die Klink gegen Vergaberecht verstoßen haben könnte.
Redakteure der Hessenschau haben nach eigenen Angaben mehr als 1.900 Transaktionen ausgewertet, interne Unterlagen gesichtet und mit Insidern gesprochen. Den Recherchen zufolge überschritten die Gesamtausgaben der Klinik für Leihkräfte in der Pflege 2023 die Millionen-Grenze. Damit wäre eine EU-weite Ausschreibung verpflichtend gewesen - die es jedoch nicht gegeben habe.
Im Landtagsausschuss beantworteten Gremmels und Graf mehrere Dutzend Fragen aus dringlichen Berichtsanträgen der oppositionellen Fraktionen von Grünen und FDP.
Ausführlicher Bericht wird in acht Wochen erwartet
Diese Themen würden in Zukunft ausgeschrieben, sagte Graf. Die einzelnen Beauftragungssummen hätten bislang unter der Schwelle für eine Ausschreibung von 100.000 Euro gelegen. Es läge jedoch die Vermutung nahe, dass einzelne Aufträge vergaberechtlich als Summe zu behandeln seien.
Er erkenne bislang keine großen, systematischen Verfehlungen, sagte Gremmels und verwies darauf, dass wegen der Komplexität des Themas vorerst nur eine vorläufige Einschätzung möglich sei. Das Ministerium nehme das Thema ernst und kümmere sich. Einen finalen Bericht mit mehr Informationen erwarte er in etwa acht Wochen. Nach Aussagen eines Wirtschaftsprüfers habe das Uni-Klinikum für Leihpflegekräfte marktübliche Preise gezahlt, sagte der Minister. Es habe sich jeweils um Einzelmaßnahmen in spezialisierten Bereichen gehandelt, etwa in der Kinderpflege.
dpa
