Charité drohen Streik und Ermittlungen

Kein guter Tag für die Berliner Charité: Gestern kündigte erst die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Verdachts auf schwarze Kassen an, dann rief die Gewerkschaft Verdi das Pflegepersonal der Universitätsmedizin für Montag zu einem Warnstreik auf. Die Klinikleitung wollte sich zu beidem bislang nicht äußern.

40 Millionen Euro an Drittmitteln, unter anderem aus dem Bundeswissenschaftsministerium und von der Deutschen Forschungsgesellschaft, sollen in der Charité falsch verbucht worden sein. Entdeckt hatten das Wirtschaftsprüfer bei Kontrollen für den Jahresabschluss 2013, wie der „Tagesspiegel“ vergangene Woche berichtet hatte. Ein Sprecher der Charité hatte der Zeitung gegenüber bestritten, dass es sich um schwarze Kassen handele und darauf verwiesen, dass die Bilanzierungspraxis in vielen Häusern üblich sei.

Die Berliner Staatsanwaltschaft kündigte gestern dennoch eine Untersuchung an. „Wir prüfen die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts eines Bilanzierungsdeliktes“, sagte eine Sprecherin auf Anfrage. Die Forderung der Helmholtz-Gemeinschaft, eine von ihr gewährte Anschubfinanzierung für das 2013 gemeinsam mit der Charité gegründeten Institut für Gesundheitsforschung (BIG) infolge der Affäre zurückzuhalten, wurde von Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres (SPD) gestern hingegen zurückgewiesen. Helmholtz-Präsident Jürgen Mlynek hatte in einem der „Berliner Zeitung“ vorliegenden Brief an Scheeres argumentiert, dass „die Geschäftsgrundlage für eine Finanzierung durch Helmholtz“ entfalle, sollten sich die Vorwürfe schwarzer Konten bestätigen. Diese verfüge dann offensichtlich über ausreichende Mittel. Ein Sprecher von Scheeres erwiderte gegenüber der Zeitung, es bestehe kein Zusammenhang zwischen dem BIG und dem Umgang mit nicht ausgegebenen Drittmitteln. Allerdings mahnte das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung die Charité gestern, „rasch die notwendige Transparenz bei der Verwendung und Verbuchung von Drittmitteln zu schaffen“.

Parallel erhöhte gestern auch die Gewerkschaft Verdi den Druck auf die Berliner Universitätsmedizin. Wie Verhandlungsführerin Meike Jäger der Deutschen Presse-Agentur sagte, sollen am Montag rund 10.000 Mitarbeiter der Charité die Arbeit niederlegen, es sei denn die Klinikleitung entscheide sich für den Weg in die Schlichtung. Grund für die Auseinandersetzung ist der Personalschlüssel auf den Stationen. Zurzeit komme dort im Schnitt 1 Pflegekraft auf 12 Patienten, die Gewerkschaft will 1 Schwester auf 5 Patienten. In der Intensivpflege soll das Verhältnis 1:1 betragen, und generell sollen in den Nachtschichten immer mindestens 2 Pflegekräfte im Dienst sein.