Einstimmig beschloss der Bundestag eine Subsidiaritätsrüge gegen die EU-Kommission. Brüssel soll bei der Nutzenbewertung von Medizinprodukten außen vor bleiben. Das Parlament folgt damit geschlossen den Bedenken des G-BA-Vorsitzenden Josef Hecken und der Selbstverwaltung. Zukunftsgerichtet ist das nicht.
Genugtuung für Prof. Josef Hecken: Der Bundestag schließt sich seiner Kritik an. Zu Jahresbeginn hatte der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) die Europäische…
