Berliner Kommentar

Von der Kakofonie zwischen Bund und Ländern

  • Meinung
  • Politik
  • 11.05.2021

f&w

Ausgabe 5/2021

Seite 406

Gut ein Jahr nach dem ersten Höhepunkt der Pandemie im Frühjahr 2020 ist es Zeit zu fragen, wie gut sich das Gesundheitswesen geschlagen hat. Im Vergleich zu anderen Staaten fällt die geringere Zahl von schweren Verläufen auf. Hier zahlt sich zweierlei aus: die starke Versorgung in Arztpraxen, die andere Länder so nicht kennen und die den Kliniken den Rücken freihält; sowie die hohe Bettenzahl auf Normal- und Intensivstationen. Allerdings hat die Seuche den Mangel an Klinikpersonal verstärkt.

Falsch wäre die Folgerung, die relativ gute Lage hänge an den vielen kleinen Häusern, die oft eher aus (kommunal)politischen als aus medizinischen Gründen bestehen. Die gleiche Platzzahl in größeren spezialisierten Kliniken hätte sich als noch effektiver erweisen können. Die Erfolge der stationären Versorgung sind somit kein Grund, die Diskussion um die Straffung im Krankenhauswesen zu vernachlässigen.

Unzureichend sah es von vornherein in der Beschaffung von Schutzausrüstung aus. Bei anderen Stolperstellen wie der Impfstoffbereitstellung können sich die Verantwortlichen auf fehlende Erfahrung und auf das komplexe europäische Abstimmungsbedürfnis zurückziehen. Diese Entschuldigung greift aber nicht bei der unzulänglichen Maskenbestellung für das eigene Land. Die WHO hatte schon Jahre vor Corona vor globalen Seuchen gewarnt. Trotz der Warnung vor Engpässen bei Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln wurden keine ausreichenden Lager angelegt – ein schwerer politischer Fehler.

Das Hin und Her im Lockdown hat die Gesundheitspolitik nicht allein zu verantworten. Gleichwohl hat sich der zuständige Minister Jens Spahn (CDU) einige Male zu weit aus dem Fenster gelehnt. Etwa als er im September erklärte, im Nachhinein betrachtet sei die Schließung von Geschäften nicht nötig gewesen. Einige Monate später war es wieder so weit.

Nach mehr als einem Jahr Pandemie schälen sich zwei grundlegende Schwachstellen heraus: der überbordende Föderalismus und die mangelhafte Digitalisierung. Dass Monate nach Beginn der Impfkampagne viele Berechtigte noch keinen Termin hatten, lag nicht zuletzt an der Kakofonie zwischen Bund und Ländern. Unentschuldbar ist überdies, dass die Gesundheitsämter in der Datenmeldung und in der Nachverfolgung lange Zeit analog oder mit inkompatiblen Computersystemen gearbeitet haben.

Noch immer gibt es kaum digitale Gesundheitsakten, Test- oder Impfpässe oder zentrale Register, obgleich die Verantwortlichen seit 20 Jahren an der Telematik herumdoktern. Ein Land wie Israel steht nicht nur deshalb so viel besser da als Deutschland, weil es früher mit Impfungen begonnen hat. Sondern auch, weil es zentral verwaltet wird, weil es sein Gesundheitswesen seit Jahren digitalisiert hat und weil es bereit ist, dem Lieferanten Biontech Forschungsdaten zur Verfügung zu stellen.

Wenn es darum geht, Corona-Lehren für das Gesundheitswesen zu ziehen, dann sind es diese: Die Bundeskompetenz muss weiter gestärkt werden, damit in Notzeiten schneller agiert werden kann; die neuen, zentralisierten Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz gehen in die richtige Richtung. Und es muss dringend eine digitale Infrastruktur mit Anschluss an den europäischen Datenraum entstehen. Deutschland ist in der Pandemie hinter seinen Möglichkeiten zurückgeblieben.

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