Chefarztverträge weiter in der Kritik

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Der Verband der Leitenden Krankenhausärzte (VLK) hat einigen Krankenhäusern vorgeworfen, die  im vergangenen Jahr erarbeiteten Empfehlungen für Chefarzt-Musterverträge nicht einzuhalten. Das geht aus einer Mitteilung des Informationsdienstes des Deutschen Bundestages hervor. Die Durchsicht mehrerer Verträge durch eine Anfang 2013 gegründete Koordinierungsstelle habe ergeben, dass „eine Reihe von Klinikträgern“ die Empfehlungen „munter“ ignorierten und nach wie vor auf „Einzelleistungssteigerung“ abzielten,  sagte ein VLK-Vertreter in einer Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss.

 Nach anhaltender Kritik an Fehlanreizen im Gesundheitssystem hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung 2013 die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und die Bundesärztekammer (BÄK) veranlasst, Empfehlungen zu formulieren, um, wie es im novellierten Paragrafen 136a SGB V heißt, zu gewährleisten, dass in den Kliniken, Zielvereinbarungen , die auf finanzielle Anreize bei einzelnen Leistungen abstellen, ausgeschlossen sind. Diese Empfehlungen sollen insbesondere die Unabhängigkeit medizinischer Entscheidungen sichern. Verträge, die davon abweichen, sollten öffentlich gemacht werden.  Grundlegendere Kritik an den Empfehlungen übte Transparency International (TI), denen die Vorgaben nicht ausreichen. Insbesondere der DKG war TI wirtschaftliche Interessen vor. Das führe zu Anreizen für Chefärzte, Dinge zu tun, „die nicht unbedingt dem Wohl des Patienten dienen“.  Die DKG entgegnete in der Anhörung, dass es ein Wirtschaftlichkeitsgebot für Krankenhäuser gebe. Sie verwies außerdem auf die voraussichtlich 2015 erfolgende Veröffentlichung der Klinikberichte für 2013.  Bis dahin sollte zunächst abgewartet werden. Sollte sich aber schon früher erweisen, dass es nicht funktioniere, könne auch schon vorher über Veränderungsprozesse gesprochen werden.  Auch die BÄK zeigte sich für Nachverhandlungen bereit. Es gebe vereinzelt Chefarztverträge, wo sogar von einem Bonus für bestimmte „Stückzahlen“ bei Operationen die Rede sei, sagte ein BÄK-Vertreter im Ausschuss. Er sprach sich auch dafür aus, die Empfehlungen „nachzuschärfen“.

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