Rechtsstreitigkeiten bei Kodier- und Abrechnungsfragen zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern sollen künftig vermieden werden, verbindliche Entscheidungen schneller getroffen werden. Auf Bundesebene soll nun ein Schlichtungsausschuss grundsätzliche Fragen klären. Das Gremium wird vom GKV-Spitzenverband und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) getragen.
Vorsitz des Schlichtungsausschusses ist das unparteiische Mitglied Christof Veit, Geschäftsführer des BQS-Instituts für Qualität und Patientensicherheit, wie DKG und GVK-Spitzenverband am Montag gemeinsam mitteilten. Weitere unparteiische Mitglieder sind demnach Rainhard Busse, Professor an der Technischen Universität Berlin, und Thorsten Kingreen, Professor an der Universität Regensburg. Ohne Stimmrecht gehören dem Gremium an das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) und das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI).
In der gemeinsamen Pressemitteilung heißt es: „Anders als der Name vermuten lässt, geht es nicht um einen moderierten Dialog mit Schlichtungsvorschlägen, sondern um Entscheidungen. Damit steht fest: Verhandlungsblockaden kann sich keine Seite mehr leisten. Denn was nicht am Verhandlungstisch bilateral geklärt wird, entscheidet der Schlichtungsausschuss.“Angerufen werden könne das Gremium sowohl von Verbänden der Kassen- als auch der Krankenhausseite.