Saarland will Krankenhausplan flexibilisieren

Im Saarland sollen künftig Krankenkassen und Kliniken über den Krankenhausplan verhandeln. Gesundheitsminister Andreas Storm hat dazu die notwendige Novellierung des Krankenhausgesetzes auf den Weg gebracht, wie die Ärzte-Zeitung in ihrer App berichtet. Demnach soll künftig nicht mehr das Kabinett über die Aufteilung der Betten auf einzelne Abteilungen entscheiden. Stattdessen sollen freiwillige Vereinbarungen zwischen Kassen und Krankenhäusern ermöglicht werden.

Im Einzelnen soll der Prozess künftig in einem Zweiphasenmodell ablaufen. Zunächst solle die Landesregierung auf der Basis von Gutachten für jedes Krankenhaus die Gesamtbettenzahl und die Fachabteilungen festlegen. Anschließend solle dann eine zweite Phase folgen, in der die Betten ohne einen weiteren Kabinettsbeschluss zugeordnet werden – entweder in Verhandlungen mit dem Gesundheitsministerium oder durch eine Einigung der Kliniken mit der für die Budgetverhandlungen mit dem jeweiligen Haus führenden Krankenkasse.