Die Zahl der nach einem Notfall vollstationär aufgenommenen Patienten hat sich in den Jahren 2005 bis 2012 um 38 Prozent auf 7,46 Millionen erhöht. Im selben Zeitraum wuchs der Anteil der Patienten, die als Notfall ins Krankenhaus kamen, von 33,7 auf 41,5 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zur Situation in den "klinischen Notaufnahmen" hervor.
Anlass für die Anfrage sei die zugespitzte Situation in den Notaufnahmen der Kliniken gewesen. Die Links-Fraktion zitiert dafür die Aussage der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), wonach die Krankenhäuser einen wesentlichen Teil des Versorgungsauftrages übernähmen, den eigentlich die zuständigen Kassenärztlichen Vereinigungen mit ihren Mitgliedern zu erfüllen hätten. Viele Notaufnahmen arbeiteten am Rande der Belastbarkeit, vor allem nachts und an den Wochenenden.
Laut Antwortschreiben der Bundesregierung liegen ihr keine Erkenntnisse vor, in welchem Verhältnis sich der Personalschlüssel im Bereich der Notaufnahmen zum Patientenaufkommen entwickelt habe und ob Hinweise auf eine Zunahme der Überlastungs- beziehungsweise Gefährdungsanzeigen des in Notaufnahmen tätigen Pflegepersonals bestehen. Die Verantwortlichkeit für die sachgerechte personelle Ausstattung von Krankenhäusern und einzelner Abteilungen liege bei den Krankenhausträgern, so die Bundesregierung.
Allerdings soll die im Frühjahr gebildete Bund-Länder-Kommission die Notfallversorgung, die dazu notwendigen Vorhaltekosten und deren Finanzierung überprüfen. Das gelte auch für die Feststellung, Patienten würden vermehrt die Notaufnahmen der Kliniken zu Zeiten aufsuchen, in denen der von den Kassenärztlichen Vereinigungen zu organisierende Notfalldienst der Vertragsärzte zuständig sei. Allerdings gehe die Bundesregierung davon aus, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen auch außerhalb der Sprechstundenzeiten die Versorgung sicherstellen. Nach den von der KBV auf Anfrage des Gesundheitsministeriums übermittelten Daten sind von Vertragsärzten im Jahr 2012 rund 8,3 Millionen und von Krankenhäusern und anderen Ärzten rund 9 Millionen Notfälle abgerechnet worden.
Derzeit berate der Bewertungsausschuss der Gesetzlichen Krankenversicherung über die Folgen eines Bundessozialgericht Urteils, wonach in Notfällen dem ärztlichen Notfalldienst und dem Krankenhaus die gleiche Vergütung gezahlt werden muss.